Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 21-0624  

 
 
Betreff: Quartiersfonds 2020
Hier: Allgemeines sowie Kurzerläuterung zu Erhöhungen und neuen Vorhaben
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
12.12.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Quartiersfonds 2020 Tabelle mit allen Maßnahmen  
Anlage 2 zu Nr 4 ella Kulturhaus  
Anlage 3 zu Nr. 21 Globus  
Anlage 4 zu Nr. 30 Haus am Schlicksweg  
Anlage 5 zu Nr. 34 KiFaZ und Frühe Hilfen  
Anlage 6 zu Nr. 53 Internetprojekt Middenmang  
Anlage 7 zu Nr. 57 Ossara e.V_  
Anlage 8 zu Nr. 58 wellcome Langenhorn  
Anlage 9 zu Nr. 60 Städtebauförderung Jarrestadt  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die wichtigsten Zahlen vorweg:

 

  • Der Quartiersfonds ist für HH-Nord mit € 1.496.304,- ausgestattet
    (Die gleiche Summe wie in 2019)
     
  • Der aktuelle Vorschlag des Bezirksamtes bindet € 1.363.300,-
    (inkl. der Beschlüsse der BV vom 14.11.2019; in 2019 hat das Bezirksamt bisher
    1.328.350,- bewilligt)
  • Es verbleiben für unterjährige Maßnahmen € 133.004,-
    (aktuell stehen im QF 2019 noch € 186.617,- zur Verfügung; berücksichtigt sind Beschlüsse der BV bis zum 14.11.2019)

 

Es ist nicht davon auszugehen, dass sich diese Summe noch wesentlich durch Reste erhöht, da die Mittel erfahrungsgemäß fast vollständig zum Jahresende durch die Bezirksversammlung vergeben werden. Das Verteilungssystem des Quartiersfonds sieht außerdem vor, dass Minder- und Mehrbedarfe zwischen den Bezirken ausgeglichen werden.

Unterjährige Zuflüsse aus geprüften Verwendungsnachweisen erhöhen die Summe allerdings. In 2019 sind bisher rund € 28.000,- hierüber eingegangen.

 

Der Tabelle in der Anlage (Anlage 1) können alle Vorschläge für 2020 und die genauen Zahlen entnommen werden.

Folgende Hinweise sind beim Lesen der Tabelle zu beachten:

  • Veränderungen im Vergleich zu 2019 sind rot gekennzeichnet
  • Um Veränderungen zu 2019 besser nachvollziehen zu können, sind tlw. Maßnahmen aufgelistet und mit € 0,- hinterlegt, wenn diese in eine andere Maßnahme integriert worden sind oder entfallen
  • Der Vollständigkeit halber ist auch die Bewilligung der Stelle Interkultur/Goldbekhaus enthalten und mit € 0,- hinterlegt (Maßnahme wurde in 2019 für 2 Jahre bewilligt)
  • In der Vergleichsspalte „Plan 2019“ fehlen die einmaligen Maßnahmen aus 2019 (z.B. für Ausstattungen). Daher sind auch keine Gesamtsummen für 2019 ausgerechnet. Diese würden ein falsches Bild ergeben.

 

Für die Vorschläge hat das Bezirksamt die Kriterien des Bürgerschaftsbeschlusses zu Grunde gelegt:

  1. Die Arbeit der Einrichtung/des Projekts ist durch den Wegfall von (befristeten) Finanzierungen teilweise oder im Ganzen gefährdet.
  2. Es handelt sich um eine Einrichtung/ein Projekt, das für die soziale Infrastruktur in einem Stadtteil von erheblicher Bedeutung ist.
  3. Die Angebote dürfen sich nicht mit anderen Angeboten überschneiden und müssen einer Nachfrage/einem Bedarf entsprechen.


Zusätzliche Schwerpunkte sind die Förderung von Maßnahmen, die der Integration dienen, die Quartiersprojekte stärken und Quartiere mit starkem Bevölkerungswachstum.

Dabei hat es sich aus Sicht des Bezirksamtes bewährt, Einrichtungen, die in den Quartieren quasi einen Anker bilden, zu stärken und Maßnahmen dort anzudocken. Dies ermöglicht Synergieeffekte und schafft stabile Strukturen. Dies gilt insbesondere für die Stadtteilkulturzentren, aber auch für das Haus am Schlicksweg, Barmbek Basch oder Globus.

 

Für alle Vorschläge liegen Anträge vor oder sind angekündigt.

 

Um den Umfang der Drs. zu begrenzen hat das Bezirksamt im Folgenden nur Kurzerläuterungen zu Projekten und Vorhaben aufgeschrieben, die neu sind oder bei denen der Vorschlag um mehr als € 5000,- im Vergleich zu 2019 abweicht. Für diese Projekte gibt es auch jeweils eine ausführliche Anlage. In Bezug auf alle anderen Vorhaben wird auf frühere Drs. verwiesen und können Erläuterungen bei Bedarf nachgeliefert werden.

Alle anderen vorgeschlagenen Erhöhungen sind auf gestiegene Tarif- und Betriebskosten zurückzuführen. Der gute Tarifabschluss für 2019 und 2020 für den öffentlichen Dienst und damit tlw. auch verbundene Veränderungen in den Tarifklassen und Tarifstufen führen bei den Trägern zu erheblichen Mehrkosten.

 

Kurzerläuterungen

 

ELLA Kulturhaus; ½ Stelle für Stadtteilorganisation (Anlage 2, Liste Nr. 4),

€ 30.000,- mehr

Im ehemaligen RISE-Gebiet Essener Str. soll der Stadtteilverein mit Hilfe einer ½ Stelle unterstützt werden, um die Verstetigung abzusichern und den Brückenschlag zum benachbarten Ox-Park-Quartier weiter voranzutreiben.

 

Globus; ½ Stelle, Erhöhung der Honorar- und Mietmittel (Anlage 3, Liste Nr. 21)

€ 35.000,- mehr

Die Beratung von Migrantischen Selbstorganisationen (MSO) und deren Engagement hat sehr zugenommen. Die BV hatte in der Vergangenheit bereits Honorarmittel erhöht (€5000,-) und zusätzliche Mietmittel zur Verfügung gestellt (€12.000,- die aber wg. mangelnder Räume nicht abgerufen wurden).

 

Haus am Schlicksweg, Erhöhung für Koordination, Honorare und Betriebskosten (Anlage 4, Liste Nr. 30)

€ 15.000,- mehr

Das Haus am Schlicksweg wird sehr gut angenommen. Der Träger ab ausblick GmbH hat signalisiert, dass der Betrieb des Hauses mehr Ressourcen erfordert. Gleichzeitig wird es nur noch eine Zuwendung geben, da das Projekt „Interkultureller Austausch“ in die Gesamtfinanzierung des Hauses mit einfließt und Welcome to Barmbek seine Koordinationsleistungen abgibt.

 

KiFaZ Barmbek, Frühe Hilfen (Anlage 5, Liste Nr. 34)

€ 9.500,- mehr

Die Erhöhung ist ausschließlich durch die Tarifveränderungen bedingt. Die Mitarbeiter*innen sind in hohen Entgelt- und Endstufen.

 

Kulturpunkt im Barmbek Basch, Internetseite Middenmang (Anlage 6, Liste Nr. 53)

€ 5000,- mehr

Die Internetseite „Middenmang“ des Kulturpunkt verbindet 2 aktuelle Themen, nämlich Integration und Digitalisierung. Zur Stabilisierung und Ausbau des Vorhabens empfiehlt das Bezirksamt eine Erhöhung um € 5000,- auf dann € 15.000,-

 

Ossara e.V., Integrationsarbeit in Groß Borstel und angrenzenden Stadtteilen (Anlage 7, Liste Nr. 57)

€ 10.000,-

Der Verein Ossara e.V. (mit dem Schwerpunkt Integration von Menschen mit Migrationshintergrund) hat in Groß Borstel ein breites Angebot an Integrationsmaßnamen aufgebaut. Der Verein soll in seiner Struktur stabilisiert werden, da er sich als wertvoller Partner bei Integrationsmaßnahmen erweist.

 

Wellcome Langenhorn, Hilfe für Familien nach der Geburt (Anlage 8, Liste Nr. 58)

€ 4000,-

Das erfolgreiche wellcome Projekt wird bisher über Spenden finanziert. Dies gestaltet sich zunehmend schwierig. Um das Projekt langfristig zu sichern wird die Finanzierung aus dem Quartiersfonds empfohlen.

 

Jarrestadt, Nationale Projekte des Städtebaus (Anlage 9, Liste Nr. 60)

€ 10.000,-

Das Bezirksamt stellt einen Antrag beim Bund, um die Jarrestadt in das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufnehmen zu lassen. Der gleiche Antrag ist in 2018 gescheitert. Allerdings gibt es nun positive Signale vom Bund. Es wird eine Kofinanzierung erwartet.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Es wird um Kenntnisnahme und Zustimmung gebeten.

 

 

Ralf Staack

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Übersicht

Anträge

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Quartiersfonds 2020 Tabelle mit allen Maßnahmen (56 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Nr 4 ella Kulturhaus (37 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu Nr. 21 Globus (43 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 zu Nr. 30 Haus am Schlicksweg (36 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 zu Nr. 34 KiFaZ und Frühe Hilfen (40 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 zu Nr. 53 Internetprojekt Middenmang (37 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 zu Nr. 57 Ossara e.V_ (35 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 8 zu Nr. 58 wellcome Langenhorn (14 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 9 zu Nr. 60 Städtebauförderung Jarrestadt (42 KB)