Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 21-0007

Betreff:

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg
Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)

Status:

öffentlich

Drucksache-Art:

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Federführend:

Interner Service

Beteiligt:

D4 - Dezernat Wirtschaft Bauen und Umwelt

Beratungsfolge:


	Bezirksversammlung
	20.06.2019		Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n


Anlagen:
Antrag 793

Sachverhalt:

Das Unternehmen Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH) beantragt die dauerhafte Entbindung der Schulbus-Linie 793 von Norderstedt, Harksheide zur Schule Eberhofweg zum 27.06.2019. Der Auftraggeber für den Verkehr der Schulbus-Linie 793 hat mitgeteilt, dass der Verkehr nicht weiter erforderlich sein wird und der entsprechenden vertraglichen Grundlage beendet.

Weitere Einzelheiten können den beigefügten Unterlagen entnommen werden.

Als Träger der Straßenbau- bzw. Wegebaulast im Einzugsbereich des beantragten Verkehrs wird das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) des Bezirksamtes Nord gem. § 14 PBefG dazu angehört.

Seitens MR bestehen für das Gebiet des Bezirks Nord keine Bedenken bei der dauerhaften Entbindung der Schulbus-Linie 793.

Hinweis: Die Drucksache wird der Bezirksversammlung vorgelegt, da der UVV und der Hauptausschuss momentan nicht tagen.

Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Ralf Staack

Anlage/n:

Antrag und Anhörung der Schulbuslinie 793


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag 793 (100 KB)