Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 21-0007  

 
 
Betreff: Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg
Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Interner Service Beteiligt:D4 - Dezernat Wirtschaft Bauen und Umwelt
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
20.06.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung) zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag 793  

Sachverhalt:

 

Das Unternehmen Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH) beantragt die dauerhafte Entbindung der Schulbus-Linie 793 von Norderstedt, Harksheide zur Schule Eberhofweg zum 27.06.2019. Der Auftraggeber für den Verkehr der Schulbus-Linie 793 hat mitgeteilt, dass der Verkehr nicht weiter erforderlich sein wird und der entsprechenden vertraglichen Grundlage beendet.

Weitere Einzelheiten können den beigefügten Unterlagen entnommen werden.

 

Als Träger der Straßenbau- bzw. Wegebaulast im Einzugsbereich des beantragten Verkehrs wird das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) des Bezirksamtes Nord gem. § 14 PBefG dazu angehört.

 

Seitens MR bestehen für das Gebiet des Bezirks Nord keine Bedenken bei der dauerhaften Entbindung der Schulbus-Linie 793.

 

Hinweis: Die Drucksache wird der Bezirksversammlung vorgelegt, da der UVV und der Hauptausschuss momentan nicht tagen.

 

 

Petitum/Beschluss:

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

Ralf Staack

 

Anlage/n:

 

Antrag und Anhörung der Schulbuslinie 793 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag 793 (100 KB)