Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 20-3760  

 
 
Betreff: Rahmenzuweisung "Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen"
Vorstellung der für 2017/ 2018 geplanten Maßnahmen im Bezirk Hamburg-Nord
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Interner Service Beteiligt:D4 - Dezernat Wirtschaft Bauen und Umwelt
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz -
20.12.2016 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz vertagt   
31.01.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz vertagt   
01.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz vertagt   
11.04.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz vertagt   
30.05.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz vertagt   
27.06.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz -

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Konzept-Bauprogramm2017--07-06-2017  

Sachverhalt:

Der Fachbereich Tiefbau des Bezirksamtes Hamburg-Nord erhält über die Rahmenzuweisung „Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen“ Mittel zur Planung von Maßnahmen für die PSP-Elemente „Neu-, Um- und Ausbau von Straßen“ sowie „Grundinstandsetzung von Straßen“. Dabei ist jedoch zu beachten, dass aus dem PSP-Element „Neu-, Um- und Ausbau von Straßen“ sowohl Maßnahmen des „Neu-, Um- und Ausbau von Straßen“ als auch Maßnahmen des „Neu-, Um-, Ausbau sowie Grundinstandsetzung von Verkehrswegen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs“ finanziert werden.

 

Für das PSP-Element „Grundinstandsetzung von Straßen“ werden jährlich 1,461 Mio. € (investiv und konsumtiv) veranschlagt. Abzüglich des Antrages „Rad- und Fußverkehr endlich gleichgewichtig finanzieren!“ stehen für die Jahre 2017 und 2018 jährlich insgesamt jeweils 1,261 Mio. € zzgl. der Reste aus 2016 zur Verfügung.

 

Für das PSP-Element „Neu-, Um- und Ausbau von Straßen“ werden jährlich 400.000 € (investiv und konsumtiv) veranschlagt. Unter Berücksichtigung des Antrages „Rad- und Fußverkehr endlich gleichgewichtig finanzieren!“ stehen für die Jahre 2017 und 2018 jährlich insgesamt jeweils 0,600 Mio. € zzgl. der Reste aus 2016 zur Verfügung.

 

Die für 2017 und 2018 vorgeschlagenen Maßnahmen samt geschätzter Kosten sind dem beigefügten Konzept des Bauprogramms 2017/2018 zu entnehmen.

 


Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme und Priorisierung der Maßnahmen wird gebeten.

 

 

 

Harald Rösler

 


Anlage/n:

Liste   

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Konzept-Bauprogramm2017--07-06-2017 (156 KB)