Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 20-2953  

 
 
Betreff: Radverkehr und Einbahnstraßen in Hamburg-Nord
Große Anfrage Nr. 03/2016 der GRÜNE-Fraktion
Status:öffentlichDrucksache-Art:Große Anfrage nach § 24 BezVG
  Aktenzeichen:123.30-11
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung -
16.06.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Bezirksversammlung -
15.09.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Im Koalitionsvertrag zwischen den beiden Regierungsparteien auf Landesebene ist vereinbart worden, dass „Einbahnstraßen weiterhin soweit wie möglich für den Radverkehr freigegeben werden; hierbei sollen Vorschläge der Bezirke und Bürgerinnen und Bürger in die Prüfung einbezogen werden, um eine größtmögliche Zahl zu erreichen.” (S.37)

Das Thema Freigabe von Einbahnstraße für den Radverkehr wurde bereits in einer Anfrage  vom 25.06.2015 (Drs. 20-1684) durch die GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord behandelt. Das Ergebnis war die Notwendigkeit einer tabellarischen Übersicht der noch nicht freigegebenen Einbahnstraßen: „Eine Prüfung über die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung wird durch die örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörden an den Polizeikommissariat erfolgen, sobald die tabellarische Übersicht des Bezirksamtes Nord vorliegt."

Um den Aufwand für das Bezirksamt Nord zu minimieren, wird nun eine tabellarische Übersicht von vermutlich noch nicht für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegebenen Einbahnstraßen zur Verfügung gestellt (s. Anlage). Die Liste wurde von der GRÜNEN Fraktion in Zusammenarbeit mit dem ADFC Hamburg-Nord erstellt. Sie hat nicht den Anspruch, abschließend zu sein.

 

In diesem Zusammenhang frage ich das Bezirksamt:

 

  1. Welche der aufgelisteten Straßen im Bezirk Hamburg-Nord sind nicht auf ganzer Länge mit dem Zusatzzeichen 1022-10 StVO (Radverkehr frei) versehen oder anderweitig so beschildert, dass eine Benutzung mit dem Rad in beide Fahrtrichtungen möglich ist? (Bitte beachten, dass sowohl freigegebene als auch nicht freigegebene Abschnitte an der selben Straße existieren können)

 

  1. Wie sind die jeweiligen Straßen bzw. Abschnitte beschildert? (Verbot der Einfahrt VZ 267 (Einbahnstraße „Rückseite“), Verbot für Fahrzeuge aller Art VZ 250 etc; bitte in Tabelle ergänzen und ggf. Abschnitte nennen)

 

  1. Gibt es nach Aktenlage zu den nicht freigegeben Straßen jeweils einen spezifischen Grund für die Nicht-Freigabe? (Bitte ggf. in Tabelle ergänzen)

 

Zu 1-3:

 

 

Die Verkehrsdirektion 5 als Zentrale Straßenverkehrsbehörde nimmt nach Rücksprache und im Einvernehmen mit den örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörden der Polizeikommissariate 23, 31, 33, 34, 36 und 37 wie folgt Stellung:

 

Die zur Verfügung gestellte Liste wurde seitens des Bezirksamtes Hamburg-Nord bereits ergänzt. Die Liste wurde um vier Spalten (Frage 1-3 und Ergänzungen) erweitert. Die Änderungen durch das Bezirksamt erfolgten in schwarzer Schrift.

Der Einfachheit halber wurde diese Liste ebenfalls für die Beantwortung verwendet.

Die Antworten der jeweiligen Polizeikommissariate wurden in blauer Schrift ergänzt.

 

Zusammenfassend ist zu sagen, dass einige Straßen schon vor einiger Zeit für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet worden waren. Drei Straßen wurden nach erneuter Prüfung zusätzlich geöffnet. In zwei Straßenzügen erfolgt eine erneute Überprüfung.

Eine Straße befindet sich nicht im öffentlichen Straßenverkehrsraum.

 

Die individuellen Gründe einer Nichtfreigabe sind ebenfalls in der Liste vermerkt.

 

Zu einigen Straßen erfolgten Bemerkungen in der vierten zusätzlichen Spalte.

 

 

 

 


Harald Rösler 29.08.2016

 


Anlage/n:

 

Auflistung nicht freigegebener Einbahnstraßen