Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 20-2543  

 
 
Betreff: Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 22/Winterhude 22 (Gleisdreieck)
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Ausschuss
  Aktenzeichen:123.50-04
Federführend:Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss -
02.02.2016 
Sitzung des Hauptausschusses (offen)   
Bezirksversammlung -
11.02.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Abwägungstabelle  
Planbild  
Begründung  
Verordnung  
Begründung_F-Plan PDF-Dokument
Sammelmappe_F-Plan Änderung ÖA  
FNP_Beschluss PDF-Dokument

Sachverhalt:

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.01.2016 mit dem o.g. Thema befasst und das Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes Alsterdorf 22/Winterhude 22 sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und der Landschaftsprogrammes zur Kenntnis genommen. Anschließend wurde mehrheitlich (Für-Stimmen: SPD, GRÜNE; Gegenstimmen: CDU, DIE LINKE) folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

 

Der Hauptausschuss stimmt der Feststellung des Bebauungsplan-Entwurfes Alsterdorf 22/Winterhude 22 zu und nimmt die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsprogrammes zur Kenntnis.“

 

Hintergrund

Historie

28.03.2013 Stadtentwicklungsausschuss:  Kenntnisnahme der Planung und Zustimmung zur öffentlichen Plandiskussion

19.12.2013Stadtentwicklungsausschuss: Zustimmung zur öffentlichen Plandiskussion

30.01.2014Stadtentwicklungsausschuss: Öffentliche Plandiskussion

06.02.2014 Stadtentwicklungsausschuss: Öffentliche Auswertung der öffentlichen Plandiskussion

24.09.2015Stadtentwicklungsausschuss: Kenntnisnahme öffentliche Auslegung

06.10.2015Hauptausschuss: Kenntnisnahme öffentliche Auslegung

 

      Kenntnisnahmeverschickung vor öffentlicher Auslegung vom 06.10.2015

      Öffentliche Auslegung vom 20. Oktober 2015 bis 20. November 2015

 

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung vom 20. Oktober 2015 bis 20. November 2015 sind zum Bebauungsplanentwurf 7 Stellungnahmen eingegangen.

 

Im Rahmen der Kenntnisnahmeverschickung vom 06.10.2015 sind 4 Stellungnahmen von Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan-Entwurf eingegangen.

 

Die Stellungnahmen wurden am 21.12. 2015 im Arbeitskreis II behandelt. Dabei wurden keine Änderungen des B-Planentwurfs für nötig befunden.

 

Die in den Stellungnahmen vorgebrachten Themen, Anregungen und Änderungswünsche sind der Abwägungstabelle zu entnehmen (siehe Anlage).

 

Abwägung:

Es wird vorgeschlagen die Festsetzungen des öffentlich ausgelegten Bebauungsplan-Entwurfs aufgrund der vorgebrachten Anregungen der Bürger nicht zu ändern und den Anregungen nicht zu folgen.

 

Die Träger öffentlicher Belange und betroffenen Dienststellen wurden mit Arbeitsvermerk vom 07.12. 2015 informiert, der Arbeitskreis II hat am 21.12.2015 stattgefunden. Im Arbeitskreis II wurde beschlossen, dass der Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 22/ Winterhude 22 auf Grund der Anregungen nicht geändert und entsprechend der öffentlichen Auslegung zur Feststellung gebracht werden soll.

 

Damit ist die behördeninterne Abstimmung und Abwägung des Bebauungsplan-Entwurfes abgeschlossen.

 

Zum Bebauungsplan ist ein städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Schallschutzmaßnahmen und der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich. Der städtebauliche Vertrag wird z. Z. noch überarbeitet und soll bis zur Vorlage des Bebauungsplanentwurfs in der Bezirksversammlung am 11.02.2016 unterzeichnet worden sein.

 

Die öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms fand in der Zeit vom 20. Oktober 2015 bis zum 20. November 2015 gemeinsam mit dem Bebauungsplanentwurf Alsterdorf 22/ Winterhude 22 statt. Es sind keine Einwendungen eingegangen, die sich auch auf die Änderungen des Flächennutzungsplans bezogen.

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

 


Anlage/n:

 

Abwägungspapier mit dazugehörender Liste der Einwenderadressen,

Plan, Verordnung und Begründung,

Flächennutzungsplan-Änderung    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägungstabelle (5181 KB)      
Anlage 2 2 Planbild (2604 KB)      
Anlage 3 3 Begründung (740 KB)      
Anlage 4 4 Verordnung (20 KB)      
Anlage 5 5 Begründung_F-Plan (32 KB) PDF-Dokument (81 KB)    
Anlage 6 6 Sammelmappe_F-Plan Änderung ÖA (1288 KB)      
Anlage 7 7 FNP_Beschluss (18 KB) PDF-Dokument (27 KB)