Drucksache - 20-1733  

Sachverhalt:

Die vielfältige Hamburger Stadtteilkultur ist nicht nur ein wesentlicher Baustein des Hamburger Kulturlebens. Sie leistet darüber hinaus auch wichtige Aufgaben im Sozialraum. Sie fördert vor allem die kulturelle Betätigung, aber auch den Zusammenhalt in den Quartieren, hilft neue Mitbürgerinnen und Mitbürger zu integrieren. Die Hamburger Stadtteilkultur leistet damit auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Bildungs-, Sozial- und Integrationspolitik in der Stadt.

Allein auf die soziale Dimension ihres Handelns sollte man Stadtteilkultur aber nicht beschränken. Hier werden Trends gesetzt, neue Formate entwickelt und die Stars von morgen geboren: Jan Delay gab sein erstes Konzert im Kulturhaus Eppendorf. Der Comedy-Pokal ist zwischenzeitlich ein fester Bestandteil des Hamburger Kulturkalenders geworden. Die HipHop Academy ist ein bundesweites Vorzeigeprojekt der Talentförderung für Jugendliche zwischen 13 und 25 Jahren.

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat vor diesem Hintergrund, wissend um die Bedeutung der Einrichtungen für den Bezirk, seit Bestehen des Quartiersfonds 2013 die Förderung für Kultureinrichtungen erhöht und laufend steigenden Bedarfsanforderungen entsprechend angepasst. Ein Großteil der der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Quartiersfonds fließt so in Geschichtswerkstätten, Stadtteilkulturzentren und soziale Einrichtungen sowie Projekte.

Das Wissen um die gesellschaftliche Bedeutung der Stadtteilkultur schlägt sich leider nicht in deren Finanzierung nieder. Letztmals 2009 gab es eine Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur. Die damals vorgenommene Evaluierung ergab aber trotz der Erhöhung eine Unterfinanzierung in Höhe von 600.000 Euro hamburgweit. Trotz dieses Wissens um die Unterfinanzierung der Stadtteilkultureinrichtungen gab es keine Erhöhungen oder einen Ausgleich für gestiegene Personal-, Miet- oder Energiekosten. In der Konsequenz bedeutet dies, dass die Einrichtungen zu massiven Sparmaßnahmen gezwungen sind. Hier wird eingeräumt, dass vertragliche Verpflichtungen nicht immer kurzfristig veränderbar sind.

Auch im Bezirk Nord ist eine solche Entwicklung feststellbar. Da die Grundförderung nicht den arbeitsvertraglich vereinbarten Kostenzuwächsen gefolgt ist, hat z.B. der Kulturpunkt im Barmbek°Basch in diesem Jahr seine Aktivitäten reduziert. Trotz stetig steigender Besucherzahlen und relativ hoher Drittmittel gibt es einen jährlichen Fehlbetrag in Höhe von 25.000 Euro. Der Kulturpunkt hatte auch in der Vergangenheit immer wieder auf diese Entwicklung aufmerksam gemacht – ohne entsprechenden Erfolg.

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Das Vorsitzende Mitglied wird gebeten, sich bei der zuständigen Fachbehörde / Bürgerschaft dafür einsetzen, die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur so zu erhöhen, dass die bereits in der Vergangenheit festgestellte Unterfinanzierung beseitigt wird.
2. Die Fachbehörde wird gebeten, zusammen mit den Einrichtungen und den bezirklichen Gremien Konzepte zur langfristigen Bestandssicherung der Einrichtungen zu erarbeiten.

Thomas Domres, Carsten Gerloff und SPD-Fraktion

Andreas Schott, Martin Fischer und CDU-Fraktion

Michael Werner-Boelz, Jessica Kratt und GRÜNE Fraktion

Karin Haas, Rachid Messaoudi und Fraktion DIE LINKE

Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag einstimmig.

Die Kulturbehörde hat hierzu die als Anlage beigefügte Stellungnahme abgegeben.

Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Dagmar Wiedemann

Anlage/n:

Keine