Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Drucksache - 20-1702  

 
 
Betreff: Grundinstandsetzung von Kinderspielplätzen
Große Anfrage Nr. 04/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und der CDU-Fraktion
Status:öffentlichDrucksache-Art:Große Anfrage nach § 24 BezVG
Verfasser:von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn B. Kroll und Fraktion; CDUAktenzeichen:123.30-11
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung -
10.09.2015 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Das Bezirksamt Hamburg-Nord meldet gegenüber der zuständigen Fachbehörde für die im Bezirk Hamburg-Nord liegenden Kinderspielplätze Investitionsbedarfe für Instand-setzungsmaßnahmen an. So zuletzt geschehen beim Kinderspielplatz Iseplatz.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

  1. Mit welchem notwendigen Investitionsbedarf zur Grundinstandsetzung und für sonstige Instandsetzungsmaßnahmen für die im Bezirk Hamburg-Nord liegenden Kinderspielplätze (KSP) rechnet das zuständige Fachamt und das Bezirksamt jeweils in den kommenden 4 Jahren und für welche konkreten Maßnahme an welchem Ort?

 

  1. Wie sieht die mittel- bis langfristige Finanzplanung für KSP im Bezirk Hamburg-Nord konkret aus?

 

  1. Welche der unter Ziffer 1 und 2 genannten Bedarfe für Investitionen und Instandsetzungsmaßnahmen wurden im Rahmen der mittel- bis langfristigen Finanzplanung angemeldet?

 

Zu 1-3:

Zweckbestimmung (gekürzt)

Gesamt

Bauwerk
Beschaffungen

Grundinstandsetzung Kinderspielplätze

2015-2019

KSP Immenhöven

80.000 €

KSP Timmerloh

350.000 €

KSP Alsterberg

200.000 €

KSP Iseplatz

120.000 €

KSP Graumannsweg

210.000 €

KSP Alsterberg/Höhentwiete

150.000 €

KSP Wellingsbütteler Landstr.

300.000 €

KSP Höltystraße

155.000 €

KSP Probsteier Str

350.000 €

KSP Ratsmühlendamm

150.000 €

KSP Tiroler Str.

155.000 €

KSP Frickestr

165.000 €

KSP Oberschlesische Str.

70.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Fortführung der Liste ist für das Winterhalbjahr 2015 geplant.

Im Jahr 2015 wird mit der  Grundinstandsetzung der Spielplätze Immenhöven und Iseplatz begonnen, diese wird zur Spielsaison 2016 abgeschlossen sein.

 

  1. Werden die unter Ziffer 1 und 2 genannten Bedarfe für Investitionen und Instandsetzungsmaßnahmen für KSP in einer Prioritätenliste geführt?

Wenn ja, nach welchen Kriterien wird kategorisiert und warum?

Wenn nein, warum nicht und wurde zu einem früheren Zeitpunkt eine Priorisierung in Erwägung gezogen und wie war dieser Entwurf ausgestaltet?

 

Nein.

Die mittelfristige Finanzplanung ist zum einen eine Bedarfsliste ohne konkrete Priorisierung und zum anderen das bezirkliche Steuerungsinstrument zur Anmeldung von erforderlichen Investitionsmitteln. Das Bezirksamt Hamburg-Nord verzichtet auf eine starre Prioritätensetzung, da  damit auf eine  Flexibilität im Umgang mit einer bedarfsgerechten Steuerung verzichtet würde.  Da sich alle Spielplätze im Bezirksamt Hamburg Nord in einem guten Zustand befinden, werden zur Grundinstandsetzung Spielplätze angemeldet, die vor ca. 10 – 15 Jahre überarbeitet wurden bzw. deren Nutzungsintensität so ist, dass eine Grundinstandsetzung im Sinne einer Modernisierung  erforderlich wird. Zeitliche Varianzen sollten immer möglich sein.

 

  1. Bestehen zum aktuellen Zeitpunkt nach wie vor die vom Fachamtsleiter Management des öffentlichen Raumes in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz vom 16.09.2014 erwähnten 144 KSP im Bezirk Hamburg-Nord?

(Bitte eine Übersicht aller zum jetzigen Zeitpunkt bestehenden KSP unter Angabe des Ortes/der genauen Lage als Anlage beifügen.)

 

Ja, siehe Anlage 1.

 

  1. Wurden seit dem 16.09.2014 KSP neu geschaffen oder geschlossen und wenn ja warum, wann und wo bzw. existieren hierfür in naher bis mittelfristiger Zukunft Planungen?

 

Die Planungen mit entsprechenden Beteiligungsverfahren für folgende neue Spielplätze laufen seit dem Sept. 2014:

  • Spielplatz in der Straße Ochsenstieg (Fertigstellung 2015)
  • Spielplatz in der Straße Hammenmacherstieg, Fertigstellung zur Spielsaison 2016
  • Spielplatz in der Straße Alten Wöhr/Saarlandstr., Fertigstellung zur Spielsaison 2016.

Für die Jahre 2016/2017 ist ein neuer Spielplatz im Bereich des B-Plangebietes Hohenfelde 9  geplant. Der Baubeginn ist abhängig von der Flächenverfügbarkeit und der Hochbauentwicklung.

Für die Jahre 2017/18 ist der Bau eines neuen Spielplatzes im B-Plangebiet Gr. Borstel 25 vorgesehen, auch hier ist die Flächenverfügbarkeit abhängig von der Hochbauentwicklung

Aus jetziger Sicht wird ab dem Jahr 2019 ein neuer Spielplatz im Pergolenviertel an der Hebebrandstr. gebaut.

Folgender Spielplatz wird in 2015 aufgegeben:

Der Spielplatz Rübenkamp/Ballerstaedtweg befindet sich auf dem Schulgelände, die Schule benötigt die Teilfläche für die Schulerweiterung und hat entsprechend um die Rückgabe gebeten.

Die dauerhafte Aufgabe weiterer Kinderspielplätze ist nicht geplant.

 

  1. Welche der KSP wurden in den letzten 5 Jahren im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags durch Dritte errichtet?

 

Keine.

 

  1. Gibt es im Rahmen dieser städtebaulichen Vereinbarungen die Auflagen zur Pflege dieser KSP?

 

Siehe Antwort zu 7.

 

  1. Welche Investitionsmittel wurden im Bezirk Hamburg-Nord dadurch eingespart?

 

Siehe Antwort zu 7.

 

  1. Gibt es weitere Planungen im Rahmen städtebaulicher Verträge KSP zu verlagern oder neu zu errichten?

 

Aus jetziger Sicht wird für die Jahre 2017/18 die Herrichtung einer Grünanlage mit  Spielplatz im B-Plangebiet Gr. Borstel 25 angestrebt. Die Finanzierung wird hier zum Teil über einen städtebaulichen Vertrag geregelt. 

Der Spielplatz Knickweg wird nach Fertigstellung der benachbarten Hochbaumaßnahme neu strukturiert, die Kosten dafür sind vertraglich geregelt.

 

  1. Gibt es Vorgaben für KSP (Spielgeräte, Ausstattung, Sand- oder Rasenflächen)?

Wenn ja, bitte eine Vorgabenliste als Anlage beifügen.

Wenn nein, wie und anhand welcher Kriterien entscheidet das Bezirksamt Hamburg-Nord, welche Spielgeräte an den einzelnen Standorten neu errichtet werden sollen/dauerhaft erhalten bleiben müssen/zurück gebaut werden sollen?

 

Ja, die zuständige Fachbehörde ist gerade dabei die Technische Richtlinie (TR) neu aufzulegen. Die zurzeit gültige TR aus dem Jahr 2004 ist als Anlage 2 beigefügt.

 

 


       21.07.2015

 

Harald Rösler

 


Anlage/n:

 

Anlage 1: Auflistung Spielplätze

Anlage 2: Technische Richtlinie