Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
21-0389 Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.30-04/0004
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Dr. Sellenschlo begründet den Antrag und betont die Relevanz der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

 

Frau Freter verweist auf die UN-Behindertenrechtskonvention, die auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft abziele, worunter auch die politische Teilhabe falle.

Die GRÜNE-Fraktion habe bereits in ihrem Wahlprogramm festgelegt, einen Inklusionsbeirat einführen zu wollen. Dies sei auch in dem Koalitionsvertrag mit der SPD-Fraktion entsprechend vereinbart worden.

Der Vorschlag hierzu sei von den Menschen aus dem Bezirk ausgegangen. Daher habe am 25.09.2019 ein Treffen verschiedener betroffener Initiativen stattgefunden. Hier sei vereinbart worden, ein Mitglied des Inklusionsbeirates aus Eimsbüttel in den Ausschuss für Soziales einzuladen und über die Arbeit des dortigen Inklusionsbeirates berichten zu lassen.

 

Frau Bester erklärt, dass sie das Einbeziehen von Menschen mit Behinderungen für wichtig halte. Die differierenden Interessen und Bedürfnisse dieser müssten beachtet werden. Daher müsse das Thema im Ausschuss für Soziales über mehrere Sitzungen hinweg ausführlich diskutiert werden.

 

Herr Ramm erklärt, es gäbe verschiedene Methoden und Blickwinkel, sich dem Thema Inklusion zu nähern. Doch immer ginge es darum, soziale Teilhabe in allen Lebenslagen zu gewährleisten. Die LINKE-Fraktion unterstütze daher den Antrag.

 

Frau Nissen-Schütt stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales ebenfalls zu. Das Thema Inklusion habe eine hohe Relevanz, es gäbe aber noch viele offene Fragen, die einen hohen Diskussionsbedarf mit sich bringen würden.

 

Frau Traversin bedankt sich bei Frau Dr. Sellenschlor die Auseinandersetzung mit dem Thema und auch das Befragen von betroffenen Menschen.

 

 

 


 

 

 

 

 


 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Soziales.