Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Einbeziehung aller EppendorferInnen am Entscheidungsprozess Antrag der FDP-Fraktion  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 6.6
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
21-0329 Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Einbeziehung aller EppendorferInnen am Entscheidungsprozess
Antrag der FDP-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.30-04/0004
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Bruns stellt fest, am Montag wäre die Auftaktveranstaltung zum Umbau der Eppendorfer Landstraße gewesen. Hier konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche und Ideen für die Umgestaltung einbringen. Es würden jetzt vom Planungsbüro, unter Berücksichtigung dieser Ideen, verschiedene Varianten für die Umgestaltung erarbeitet und am 11.11.19 öffentlich vorgestellt. Sie verweist auf das große öffentliche Interesse, deshalb würde der Termin der Planungswerkstatt am 11.11.19 nicht ausreichen, um den Interessen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Es werde deshalb gefordert, die Varianten über einen Zeitraum von 14 Tagen öffentlich auszuhängen, um allen Bürgerinnen und Bürgern, die diesen einen Termin nicht wahrnehmen könnten, die Gelegenheit zu geben, ihre Meinung zu äern. Diese Möglichkeit müsse dann im Vorwege über die verschiedenen Medien kommuniziert werden.

 

Herr Haffke erklärt, die SPD würde die Optimierung von Beteiligungsverfahren grundsätzlich immer unterstützen. Er könne aber hier nicht erkennen, dass dieses Beteiligungsverfahren bisher schlecht gelaufen sei und spricht sich deshalb für eine Befassung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude mit dem Antrag aus. Die Auftaktveranstaltung am Montag sei ein erster Schritt gewesen und nun werde man sich mit den Möglichkeiten sachgerecht unter Beteiligung der Öffentlichkeit auseinandersetzen.

 

Herr Schmidt erläutert, grundsätzlich könne man nie alle Bürgerinnen und Bürger erreichen. Es sollte aber Ziel sein, die Bürgerbeteiligung so breit wie nur glich zu gestalten. Die Digitalisierung dieser Prozesse sei eine Möglichkeit rgerinnen und Bürger noch besser zu erreichen. Er unterstützt deshalb den Wunsch, den Antrag im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude zu beraten.

 

Frau Bruns macht nochmals deutlich, wie wichtig es sei, glichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und ihnen genug Zeit zu geben, ihre Meinungen einzubringen.


Die Bezirksversammluing überweist den Antrag in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.