Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Umbau von 6 Bushaltestellen in der Jarrestraße im Zuge der Metrobuslinie 17  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
TOP: Ö 6.1
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-6852 Umbau von 6 Bushaltestellen in der Jarrestraße im Zuge der Metrobuslinie 17
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:123.70-14
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Reiffert verweist auf die geltende Beschlusslage, dass der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz der Bewilligung von bezirklichen Mitteln zustimmen müsse. Das sei spätestens noch im morgigen Hauptausschuss möglich.

 

Herr Oelrichs sagt eine Prüfung und Beantwortung zu Protokoll zu.

 

Die Vorsitzende bittet um Prüfung bis zum morgigen Hauptausschuss.

 

Protokollnotiz (Herr Reiffert wurde vorab mit E-Mail vom 07.05.2019 informiert):

Die Planungskosten für die Bushaltestellen in der Jarrestraße werden über die BWVI finanziert, die Baukosten muss das Bezirksamt nach gegenwärtigem Stand jedoch über die bezirkliche Rahmenzuweisung finanzieren. Das ist das Ergebnis eines erneuten Termins in der BWVI.

Da das Bezirksamt bei diesem Termin der BWVI mitgeteilt habt, dass dem Bezirksamt über die Rahmenzuweisung aufgrund der von der Politik beschlossenen Maßnahmen bis voraussichtlich 2021 keine Gelder zur Verfügung stehen und das Bezirksamt dies beim Bau der Haltestelle vorerst ausbremsen wird, soll von der BWVI demnächst ein Schreiben folgen, welches den Umgang mit der "Nutzung der im Bezirk befindlichen Reste" und der "Finanzierung von ÖPNV-Maßnahmen" thematisiert. Das Bezirksamt wird darauf achten, dass dieses in der Fernwirkung nicht die politischen Vorgaben stört.

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Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt ansonsten Kenntnis.