Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Schreiben von Jarrestadt-Leben e.v. betr. Auftaktveranstaltung zum Runden Tisch "Mobilität in der Jarrestadt"  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
TOP: Ö 4.6
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-6851 Schreiben von Jarrestadt-Leben e.v. betr. Auftaktveranstaltung zum Runden Tisch "Mobilität in der Jarrestadt"
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:123.70-14
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Die Vorsitzende fasst zusammen, der Verein habe einen Bericht der Auftaktveranstaltung übersandt, den der Ausschuss heute zur Kenntnis nehmen könne. Vereinbart worden sei, mögliche Ideen und vorgeschlagene Maßnahmen insbesondere neue- in den Ausschuss einzubringen, die zur Prüfung weitergeleitet werden. Dieses sei dem Bericht nicht zu entnehmen.

 

Ein Vertreter des Vereins begründet das Schreiben und verweist auf den Antrag auf Mittel für eine externe Moderation.

 

Die Vorsitzende erläutert, dass der Regionalausschuss (RegA) keine Mittel bewilligen könne. Dieses obliege dem Haushaltsausschuss (HaushA). Dieser habe bereits signalisiert, dass die vorgebrachten Informationen von Jarrestadt Leben noch nicht ausreichend seien. Die aktuell letzte Möglichkeit, Mittel zu bewilligen, sei im Hauptausschuss am 07.05.2019.

 

Auf Nachfrage des Vereinsvertreters, ob eine Fraktion bereit sei, seinen Antrag für den HaushA aufzugreifen, erklärt die Vorsitzende, dass wie zugesagt die Mitglieder des RegA die Mitglieder des HaushA informiert hätten.

 

Herr Domres schlägt vor, den Antrag um Details zu konkretisieren und entsprechende Formalien einzuhalten.

 

Die Vorsitzende ergänzt, dass dieser Antrag im Bezirksamt eingereicht oder einer Fraktion übergeben werden könne.

 

Auf Nachfrage von Frau Haas wird mitgeteilt, dass ein Antrag auf bezirkliche Sondermittel bereits gestellt worden sei.


Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.