Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 12.03.2019 auf Genehmigung des Weiterbetriebs zum 01.06.2019 der Linie 292 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 6.2.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-6677 Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 12.03.2019 auf Genehmigung des Weiterbetriebs zum 01.06.2019 der Linie 292
Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr B. Kroll möchte wissen, aus welchem Grund die Genehmigung nur bis 26.11.2019 läuft.

 

Herr Bartsch sagt eine Antwort zu Protokoll zu:

 

Protokollnotiz:

Die Erneuerung der Genehmigung des Weiterbetriebes der Linie 292 soll zunächst bis zum 26.11.2019 erfolgen, weil bis dahin die Voraussetzungen nach §13 Abs. 1 und 2 PBefG (siehe Anlage der Drucksache 20-6677, Antrag, Betrieb der Buslinien außerhalb Hamburgs) gegeben sind. Für den weiteren Zeitraum erfolgt voraussichtlich ein neuer Antrag.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.