Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Lärmsanierungsprogramm / Richtlinie zur Lärmsanierung an Bahnstrecken  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-6674 Lärmsanierungsprogramm / Richtlinie zur Lärmsanierung an Bahnstrecken
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr B. Krollhrt aus, dass aus den Unterlagen nicht hervorgehe, welche Maßnahmen bislang nicht umgesetzt wurden, von der Bezirksversammlung aber beschlossen worden seien.

Darüber hinaus möchte er wissen, welche Maßnahmen nach den neuen Bedingungen realisiert werden könnten, nach den alten Bedingungen aber abgelehnt worden seien. Er bittet, diese Fragen jeweils anhand einer Liste zu beantworten.

 

Herr Bartsch sagt soweit möglich eine Antwort zu Protokoll zu.

 

Protokollnotiz:

Dem Bezirksamt liegt keine Liste vor, aus der früher nicht geförderte Lärmschutzmaßnahmen hervorgehen.

Der Bund hat die „Richtlinie zum Schallschutz an Eisenbahnstrecken in der Baulast des Bundes“ novelliert und stellt Mittel für diese Lärmsanierung zur Verfügung. Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen sind von der DB priorisiert worden und werden von der DB nach dieser Prioritätensetzung abgearbeitet. Die Güterumgehungsbahn hat die für Hamburg zweithöchsten Priorisierungskennzahl erhalten.

Das Bezirksamt wird im Rahmen der erforderlichen Plangenehmigungsverfahren beteiligt.


Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.