Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Bürgerbegehren „SOS-Mühlenkampkanal“ – Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben Ergebnis des Bürgerentscheides am 6. Dezember 2018  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum 310
Ort: Kümmellstraße 7, 20249 Hamburg
20-6375 Bürgerbegehren „SOS-Mühlenkampkanal“ – Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben
Ergebnis des Bürgerentscheides am 6. Dezember 2018
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:123.30-04/0004
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vorsitzende erläutert, die Fraktion DIE LINKE hat der abschließenden Behandlung der Vorlage im Hauptausschuss widersprochen. Dies ist gemäß der Geschäftsordnung nicht möglich. Sie empfiehlt einen Antrag auf Überweisung zu stellen.

 

Frau Haas beantragt die Überweisung der Vorlage in die Bezirksversammlung.

 

Herr Domres bedauert, dass die Fraktion DIE LINKE, entgegen ihrer bisherigen Äerungen, dies Thema nicht mehr für eilbedürftig erachtet.


 

 

 


Der Hauptausschuss überweist die Vorlage mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion in die Bezirksversammlung.