Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)  

 
 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6.4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-5066 Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ)
1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ),
1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö),
1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:440.02-12
Federführend:Fachamt Sozialraummanagement   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Protokoll siehe Punkt 6.2.

 

Herr Kroll bittet, die Punkte 1 und 2 getrennt abzustimmen.

 

Vor Abstimmung über Punkt 2:

 

Der Vorsitzende bittet noch einmal um Mitteilung, ob es Befangenheiten gibt.

 

Frau Noftz, Frau Akar und Frau Lütkehus erklären sich nichtr befangen.

Nach Klärungen von Verständnisfragen zweifelt der Ausschuss gem. § 8 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses diese Erklärung nicht an, so dass alle stimmberechtigten Ausschussmitglieder über den Verteilungsvorschlag abstimmen.


Petitum/Beschluss:

1.Die bestehenden und noch zu erwartenden Reste und Rückflüsse werden für den Ausgleich in den Rahmenzuweisungen OKJ, SAE und FamFör 2018 eingesetzt.

 

2.Der vorliegende Verteilungsvorschlag wird zur Kenntnis genommen und so beschlossen.


Abstimmungsergebnis:

 

Zu Punkt 1:

Einstimmig beschlossen

 

Zu Punkt 2:

Einstimmig beschlossen unter dem Vorbehalt, dass der Hauptausschuss 55.000 EUR für die Maßnahme Villa Dulsberg aus dem Quartiersfonds beschließt.

 

r-Stimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Gegenstimmen

: keine

Stimmenthaltungen

: CDU- und DIE LINKE-Fraktion sowie die Trägervertreter