Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
TOP: Ö 8
Gremium: Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 04.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Langenhorn
Ort: Tangstedter Landstr. 6, 22415 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss

 

Waldquartier Langenhorn

Herr Müller fragt an zur Mitteilung der Maßnahme in der Presse und kritisiert, dass die Bürger nicht seitens des Bezirks zu den Maßnahmen informiert wurden. Er bittet um Antwort zu Protokoll.

 

Protokollnotiz:

Die Anwohner, soweit es bereits tatsächlich Anwohner gibt werden neben der Pressemitteilung auch durch Anwohnerinformationen informiert.

Die Arbeiten zur endgültigen Herstellung der Nebenflächen werden voraussichtlich in der nächsten Woche in der Henny-Schütz-Allee beginnen. Dort gibt es faktisch noch keine Anwohner. Diejenigen, die sich aber gerade beim Einzug befinden, wurden Anfang dieser Woche persönlich informiert. Darüber hinaus sind sämtliche betroffene Bauträger über die anstehenden Arbeiten informiert worden.

Die Arbeiten zur endgültigen Herstellung der Nebenflächen erfolgen Straßenzug um Straßenzug und nicht in allen Bereichen parallel. Dementsprechend werden die Anwohner der einzelnen Straßenzüge je nach Baufortschritt und anstehendem Baubeginn nacheinander informiert.

 

Querpfad

Eine Anwohnerin fühlt sich in einer „Nacht- und Nebelaktion“ überrascht von der Schließung und plädiert für eine Einbahnstraßenregelung bei Wiederöffnung der Straße. Andere Bürger der Straße am Ochsenzoll sehen den nun entstandenen Verkehr vor der eigenen Haustür als Gefahr für Leib und Leben der dort lebenden Kinder. Der Ausschuss weist auf die Historie und die Diskussion mit der Initiative Stockflethweg hin und plädiert dafür nun zuerst einmal die Gewöhnung der Autofahrer abzuwarten. Gleichzeitig wird aber noch einmal die Forderung nach einem Gesamtgutachten laut.  Der Ausschuss bittet um eine zusammenfassende Darstellung seitens der Verwaltung zur Situation Querpfad, Stockflethweg, Am Ochsenzoll.

 

Protokollnotiz:

Der Querpfad ist eine nicht dem öffentlichem Verkehr gewidmete Verkehrsfläche (sog. „Privatstraße“ oder „Unternehmerstraße“) im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg, deren Verwaltung in die Zuständigkeit des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) fällt. Der LIG hat im Herbst 2013 nicht-amtliche („grüne“) Verkehrszeichen aufgestellt, wonach die Benutzung der Privatstraße nur Anwohnern und deren Gästen gestattet ist. Die Durchfahrt des Querpfads für Nicht-Anlieger (auch Quartiersverkehre) war damit bereits in der Vergangenheit untersagt. Dieses Durchfahrtverbot wurde jedoch offenbar vielfach missachtet und die Straße als „Abkürzung“ von Anwohnern aus angrenzenden Straßen sowie von Mitarbeitern und Kunden eines nahegelegenen Autohauses genutzt. Hiergegen hat ein Anwohner des Querpfades im August 2015 Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, in der er die Sperrung des Querpfads für den Durchgangsverkehr gefordert hat.

 

Als während der Straßenbauarbeiten des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) in der Langenhorner Chaussee die nicht gestatteten Durchgangsverkehre im Querpfad noch einmal stark zunahmen, begehrte der Anwohner per Eilantrag die Sperrung des Querpfades für den Durchgangsverkehr, woraufhin zunächst, zur einstweiligen Regelung der durch die Bauarbeiten veranlassten Ausnahmesituation und mit Rücksicht auf das laufende Eilverfahren, mit Zustimmung der Straßenverkehrsbehörde eine Einbahnstraße für die Dauer der Bauzeit eingerichtet wurde.

 

Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens hat das Verwaltungsgericht seine Einschätzung zu erkennen gegeben, wonach der Querpfad nicht für Durchgangsverkehre geeignet ist und eine Entscheidung im Sinne des Klageantrags in Aussicht gestellt. Da Beschilderungen in der Vergangenheit ohne nachhaltige Wirkung geblieben waren, hat der LIG daraufhin (nach Abschluss der Bauarbeiten in der Langenhorner Chaussee und Aufhebung der temporären Einbahnstraßenregelung) in Abstimmung mit den Straßenverkehrsbehörden und dem Bezirksamt Nord am 29.11.2017 zur Durchsetzung des Durchfahrtverbotes im Querpfad Sperrpfosten aufgestellt, die die Durchfahrt verhindern.

 

Wichert Wanderweg

Herr Kranzchte wissen, wann wird der Weg geöffnet? Die Öffnung war bereits seit Monaten zugesagt.

 

Protokollnotiz:

Die Übergabe soll in der 51. Woche erfolgen, vorbehaltlich der Witterung.

 

Tarpenbek Wanderweg

Frau Busold und Herr Kranzchten wissen, wann wird der Tarpenbek Wanderweg (z.Z. wg. Brückenbauarbeiten gesperrt) wieder geöffnet?

 

Protokollnotiz:

Der Tarpenbek-Wanderweg wird gemäß Aussage des Bauträgers für den Bau der Brücke bis Mitte 2018 gesperrt bleiben.

Tarpenbek Wanderweg

An der Brücke Tarpen soll auf der östlichen Seite des Weges ein Schild „R35“ angebracht sein, welches vermeintlich eine Radwegeausweisung darstellt. Dieses Schild sei irreführend;  gleichzeitig sei keine Umleitung auf die bestehende Freizeitroute abseits des „Tarpenbekwanderweges“ der ja nur ein Arbeits- und Schauweg ist mit „Benutzung auf eigene Gefahr“ vorhanden. Der Ausschuss bittet um Erklärung zu Protokoll und entsprechende Korrektur / Abhilfe vor Ort.

 

Protokollnotiz:

Bereits im Jahr 2015 wurden die zuständigen Kollegen aus Norderstedt (Amt für Stadtentwicklung Umwelt und Verkehr, Fachbereich Verkehrsflächen und Entwässerung) über die irreführende Beschilderung im Bereich der Straße Tarpen informiert.

Uns wurde damals bestätigt, dass schnellst möglich eine Umleitung auf die Freizeitroute 12 eingerichtet wird. Da die Beschilderung bis zum heutigen Zeitpunkt leider noch nicht geändert wurde, forderten wir Norderstedt erneut, die Beschilderung zu korrigieren.

 

llliste Bäume an Gewässern

Der Ausschusschte bei geringeren Nachpflanzungen Erläuterungen warum weniger Bäume nachgepflanzt werden (Bsp. Zu enger Standort, keine ausreichende Entwicklungsperspektive für den Einzelbaum)

 

Protokollnotiz:

Als Ausgleich für die 82 Baumfällungen ist entsprechend der Naturschutzrechtlichen Genehmigung eine Ersatzpflanzung von mindestens 42 heimischen Laubbäumen durchzuführen.

Die restlichen 40 Bäume werden als Habitatbäume (Hochstubben) in verkehrssicherem Zustand im Areal belassen. Für diese Bäume wurde im Zuge der Naturschutzrechtlichen Genehmigung kein Ersatz gefordert.

 

Orchideenstieg

Herr Domke bittet um Instandsetzung der Fußwege am Orchideenstieg. Hier sollen massive bauliche Mängel bestehen, Platten verkantet und wassergebundene Beläge ausgespült sein, so dass auch das Wasser nicht vernünftig abläuft. Er bittet um Prüfung und Abhilfe.

 

Protokollnotiz:

Der Wegewart hat die Flächen bereits aufgenommen. Der Auftrag ist erteilt.

 

Fußweg Fuhlsbütteler Damm bei der Schule

Der Fußweg befände sich in einem katastrophalen Zustand, wann wird dieser instand gesetzt? Der Ausschuss bittet um dringende Abhilfe und Erklärung zu Protokoll.

 

Protokollnotiz:

Der Fußweg im Ratsmühlendamm wird im Rahmen der Veloroutenplanung in 2019 instandgesetzt. Bis dahin werden nur Gefahrenstellen beseitigt, um Doppelarbeit und Doppelkosten zu vermeiden.