Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke! Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-4755 Weisungen des Senats an das Bezirksamt und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord –Missachtung von Bürgerbeteiligung - Mitbestimmung bleibt auf der Strecke!
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.30-04/0004
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Domres bittet weiterhin um Vertagung, da am Montag ein weiteres Gespräch mit der Initiative stattfinde.

 

Herr Wersich möchte von einer weiteren Vertagung absehen, da die Gespräche nichts mit den Anträgen zu tun hätten und darüber abgestimmt werden könnte. Punkt 1 des CDU-Antrages hätte sich, wie bereits in der letzten Sitzung erklärt, mittlerweile erledigt.

 

Herr Messaoudi schließt sich dem an.


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: SPD, GRÜNE

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE