Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Quartiersfonds 2017 Mittel für Umzug und Neuausrichtung des Grünen Saals; Finanzierung der ersten 12 Monate für den neuen Standort in einem Ladenlokal auf einem Bahnsteig des Ohlsdorfer Bahnhofs Beantragter Zeitraum: 01.10.2017 bis 31.12.2018  

 
 
Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport
TOP: Ö 12.1
Gremium: Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-4745 Quartiersfonds 2017
Mittel für Umzug und Neuausrichtung des Grünen Saals; Finanzierung der ersten 12 Monate für den neuen Standort in einem Ladenlokal auf einem Bahnsteig des Ohlsdorfer Bahnhofs
Beantragter Zeitraum: 01.10.2017 bis 31.12.2018
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:370.30-02
Federführend:Fachamt Sozialraummanagement   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Müller verweist auf einen Presseartikel, in dem Tatsachen in Aussicht gestellt würden, die nicht dem Votum des Bezirksamtes entsprechen. Er möchte wissen, ob es bereits im Vorfeld Versprechen gegenüber dem Antragsteller gegeben habe.

 

Herr Werner-Boelz teilt mit, dass es Gespräche überume in Fuhlsbüttel gegeben habe. Seine Fraktion sei anschließend nicht informiert worden, dass sich dieses Angebot zerschlagen habe. Nach Eingang eines neuen Antrages habe es von seiner Fraktion keine Finanzierungszusage für das Ladenlokal auf dem Bahnsteig gegeben. Er verleiht seinem Bedauern Ausdruck, da er die Einschätzung des Bezirksamtes teilen müsse, u.a. da 14 qm für Kulturangebote nicht ausreichend seien.

 

Herr Gerloff erklärt im Namen seiner Fraktion, ebenfalls keine Absprachen getroffen zu haben. Er kritisiert die Informationspolitik, da der Ausschuss erst von Herrn Messaoudi erfahren habe, dass die Räume nicht mehr zu mieten waren. Die anschließende Suche nach Alternativen sei zwar verständlich, das Konzept für das Ladenlokal allerdings auch aus seiner Sicht nicht umsetzbar. Durch die Voraussetzung, eine Betretungskarte für den Bahnsteig sen zu müssen, rde es sich nicht um ein niedrigschwelliges Kulturangebot handeln. Seine Fraktion werde daher dem Votum des Bezirksamtes folgen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Müller teilt Frau Otto mit, dass der Mietvertrag nicht vorliegen würde.

 

Frau Dr. Cremerius merkt an, dass die Wortmeldungen einiger Ausschussmitglieder schlecht zu verstehen seien.

 

Auf Nachfrage von Herrn Müller erklärt Herr Gerloff, wenn es ein weiter ausgearbeitetes Konzept in entsprechend geeigneten Räumen gibt, werde seine Fraktion wieder Gespräche führen.

Herr Werner-Boelz ergänzt, dass es bislang keinen Beschluss gegeben habe, da der Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion wegen einer fehlenden Grundlage zurückgezogen worden sei.

Der Vorsitzende ergänzt, dass heute nur der vorliegende Antrag diskutiert werde und keine möglichen neuen Anträge.


Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss folgt der Empfehlung der Verwaltung, den Antrag abzulehnen,  einstimmig

 

Für-Stimmen

: SPD-, CDU- und Grüne-Fraktion

Gegenstimmen

: keine

Stimmenthaltungen

: DIE-LINKE-Fraktion