Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2017, 03.07.2017 und 04.09.2017  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
TOP: Ö 3
Gremium: Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 25.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Langenhorn
Ort: Tangstedter Landstr. 6, 22415 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kegat fordert angesichts von Protokollnotizen im Zusammenhang mit gestellten Anträgen eine Abstimmung dazu, dass Antworten künftig wieder als Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis gegeben werden sollten.

 

Der Vorsitzende sst darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

  • Niederschrift vom 12.06.2017:

 

Die Niederschrift wird beschlossen.

 

 

  • Niederschrift vom 03.07.2017:

 

Herr Kegat bittet um Ergänzung seines Redebeitrages zu TOP 6.1 um folgenden fett markierten Satz:

 

Herr Kegat erwidert, dass es Anwohner gebe, die sich kostenpflichtig einen Stellplatz anmieteten oder einen Stellplatz auf eigenen Grund schafften, andererden sich Parkplätze im öffentlichen Raum suchen müssen. Dies könne insbesondere in Ferienzeiten zu Konflikten führen. Das sei allerdings in vielen Teilen der Stadt und des Bezirks so. Somit führten einzelne Anwohnerparkzonen zu einem Gerechtigkeitsproblem. Dennoch würde er sich dafür einsetzen, dass bisher nicht zum Parken vorgesehene Flächen, die aber zu diesem Zweck benutzt würden, von der Straßenverkehrsbehörde als Parkplätze eingerichtet würden.“

 

Die Niederschrift wird mit dieser Änderung beschlossen.

 

 

  • Niederschrift vom 04.09.2017:

 

Die Niederschrift wird beschlossen.

 

 

 

Zur Mitteilung des PK 34 (TOP 6.2 „Antrag auf Anwohnerparken rechts der Alsterkrugchaussee“) erkundigt sich Frau Lütjens nach Lösungsmöglichkeiten, wenn das Abschleppen und Abstellen von Fahrzeugen innerhalb der Zone N100 nicht konfliktfrei funktioniere.

 

Herr Lagemann betont, dass Konflikte Ausnahmen seien. Würden Vorgaben zu Abstellbereichen ignoriert, geschehe dies meist aus Unkenntnis. Das PK kläre dies bei Kenntnisnahme mit dem Abschleppunternehmen, wo es dann intern kommuniziert werde.

 

Frau Wilckens erkundigt sich nach dem Sachstand zur geforderten Einladung eines Referenten des LBV zur Parkraumproblematik im Umfeld des Flughafens.

 

Der Vorsitzende antwortet, dass sich ein Referent gemeldet habe, der alternativ zu einer Vorstellung im Ausschuss eine Ortsbegehung in Aussicht gestellt habe.

 

Der Ausschuss spricht sich trotz der Bereitschaft des Referenten einhellig für eine erste Präsentation innerhalb der kommenden Sitzung aus.

 

Frau Wilckens bittet darum, dass die Bürgerin, auf deren Eingabe die Einladung des Referenten beruht, zur kommenden Sitzung eingeladen werde.

 

Aus organisatorischen Gründen erinnert der Vorsitzende an einen anderen Vor-Ort-Termin am 27.09.2017 im Kielstück. Auch dabei geht es um verkehrsrelevante Aspekte.