Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit Antrag der Fraktion DIE LINKE  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 6.5
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-4801 Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit
Antrag der Fraktion DIE LINKE
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.30-04/0004
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Schulz stellt fest, man war einvernehmlich zu der Auffassung gelangt, über die Situation vor Ort in der Habichtstraße unter Einbeziehung von Referenten zu diskutieren. Nach dieser Veranstaltung im zuständigen Regionalausschuss ist DIE LINKE zu der Auffassung gelangt, dass das, was dort vorgestellt wurde, unbefriedigend war. Hier muss nachgebessert werden, und es müssen konkrete Maßnahmen für die Habichtstre gefordert werden.  

 

Herr Dickow erklärt, er hat die Referentin im Regionalausschuss als schlecht vorbereitet wahrgenommen. Viele wichtige Fragen sind offen geblieben. Im Ergebnis konnten keine geeigneten Maßnahmen gefunden werden. Durchfahrtsbeschränkungen erscheinen nicht das geeignete Mittel, da dadurch die Straßen im Umfeld stark belastet werden. 

 

Herr Kleinow schlägt vor, Fragen im Vorfeld schriftlich zu fixieren und an die Referenten weiterzugeben, um alle notwendigen Antworten zu erhalten. Es ist gut und richtig das Thema nochmals zu diskutieren, da das Ergebnis im zuständigen Regionalausschuss noch nicht befriedigend war.


Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich in den UVV am 04.10.2017.