Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Historischen Parkplatzkompromiss von Zürich nutzen – Orte des städtischen Lebens schaffen! gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
TOP: Ö 5.3.1
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-4246 Historischen Parkplatzkompromiss von Zürich nutzen – Orte des städtischen Lebens schaffen!
gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:gemeinsamer Antrag
  Aktenzeichen:123.70-14
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Ploß begründet den Antrag der CDU-Fraktion (TOP 5.3) und Herr Domres sowie Herr Hemesath den Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion.

 

Frau Haas erklärt, der Schaffung weiterer Parkplätze nicht zustimmen zu können und daher den Antrag der CDU-Fraktion ablehnen zu wollen. Zum Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion beantragt sie eine punktweise Abstimmung, da sie lediglich Punkt 1 zustimmen könne. Eine Tiefgarage würde sie u.a. wegen der Problematik mit dem Grundwasser ablehnen.

 

Nach Klärung von Verständnisfragen stimmt der Ausschuss den nachfolgenden Antrag ab:


Petitum/Beschluss:

1. Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude gibt das politische Ziel aus, Orte des städtischen Lebens zu schaffen und fördern.

 

2. Jeder Vorschlag zum Bau einer Tiefgarage, der einen konkreten, verfügbaren Standort benennt, wird wohlwollend geprüft. Um Leerstände zu vermeiden, soll eine fundierte Prognose der Auslastung vorgelegt werden.


Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 1:

Mehrheitlich beschlossen

 

r-Stimmen

: SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

Gegenstimmen

: CDU-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine

 

Zu Punkt 2:

Mehrheitlich beschlossen

 

r-Stimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Gegenstimmen

: CDU- und DIE LINKE-Fraktion

Stimmenthaltungen

: keine