Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Raser in der Sierichstraße stoppen, Lebensqualität der Anwohner erhöhen Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
TOP: Ö 5.1
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-3891 Raser in der Sierichstraße stoppen, Lebensqualität der Anwohner erhöhen
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.70-14
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Ploß begründet den Antrag seiner Fraktion.

 

Herr Reiffert beantragt die punktweise Abstimmung, da seine Fraktion sich für einen festen Blitzer aussprechen würde.

 

Eine Bürgerin gibt zu bedenken, dass es nicht sinnvoll sei, einen Blitzer Richtung Hudtwalckerstraße/Bebelallee aufzustellen, da es dort permanent zu Rückstaus kommen würde.

 

Nach Klärung von Verständnisfragen stimmt der Ausschuss über den nachfolgenden Antrag ab.


Petitum/Beschluss:

1) Der rot-grüne Senat wird aufgefordert, in der Sierichstraße „Blitzer“ zu installieren, um Geschwindigkeitsüberschreitungen zu ahnden.

 

2) Der rot-grüne Senat wird aufgefordert, in der Sierichstraße verstärkt mobile „Blitzer“ einzusetzen, um gegen „Raser“ vorzugehen.


Abstimmungsergebnis:

Zu Punkt 1:

Einstimmig beschlossen

 

Zu Punkt 2:

Mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE-Fraktion