Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Carsharing in Hamburg-Nord endlich voran bringen! Antrag der Gruppe Piraten  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Technisches Rathaus 2. OG, Raum 246 Konferenzraum
Ort: Kümmellstr. 6, 20249 Hamburg
20-2869 Carsharing in Hamburg-Nord endlich voran bringen!
Antrag der Gruppe Piraten
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.30-04/0004
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit 4.4 und 4.5 behandelt.

 

Frau Olszewski, Gruppe PIRATEN, begrüßt den Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion unter TOP 4.4, da dieser ihres Erachtens nahezu identisch mit dem Antrag der Gruppe PIRATEN sei.

 

Herr Reiffert, GRÜNE-Fraktion, merkt an, dass zu Gunsten der Übersichtlichkeit zwei Anträge zu dem Themenkomplex unter TOP 4.4 und 4.5 vorliegen und erläutert diese. Den Antrag der Gruppe PIRATEN lehne er ab, da er diesen für unstrukturiert halte.

 

Herr Ploß, CDU-Fraktion, stimmt den Anträgen der SPD- und GRÜNE-Fraktion und Gruppe PIRATEN unter TOP 4.1, 4.4 und 4.5 zu.

 

Herr Willing teilt mit, dass die Verwaltung sich um den Gesetzestext, der derzeit zum Thema Carsharing im Bundestag entworfen werde, bemühen werde und diesen dem Ausschuss ergänzend zukommen lassen werde.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-Drucksache 0804-16 CsgG (488 KB)      

Abstimmungsergebnis des Antrags der Gruppe PIRATEN:

Mehrheitlich abgelehnt.

 

r-Stimmen

CDU

Gegenstimmen

SPD, GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

-

 

Die Anträge der SPD- und GRÜNE-Fraktion unter den Tagesordnungspunkten 4.4 und 4.5 werden einstimmig beschlossen.