Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Rahmenzuweisung "Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen" Vorstellung der für 2017/ 2018 geplanten Maßnahmen im Bezirk Hamburg-Nord  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Technisches Rathaus 2. OG, Raum 246 Konferenzraum
Ort: Kümmellstr. 6, 20249 Hamburg
20-3760 Rahmenzuweisung "Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen"
Vorstellung der für 2017/ 2018 geplanten Maßnahmen im Bezirk Hamburg-Nord
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Interner Service Beteiligt:D4 - Dezernat Wirtschaft Bauen und Umwelt
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Kleinow, SPD-Fraktion, bittet um Vertagung der Drucksache.

 

Herr Schmidt, GRÜNE-Fraktion, fragt nach der Zweckzuweisung für den Radverkehr, die es in den vergangenen Jahren gegeben habe. Er möchte wissen unter welchem Titel die Mittel für den Radverkehr zu finden seien.

 

Protokollnotiz: Die Gelder der Zweckzuweisung zur „rderung des Radverkehr“ befinden sich unter den PSP-Elementen 3-22003010-20031 und 2-22003010-20009.01. Die Verwendung der Gelder für das Jahr 2017 i. H. v. 221.000 € wurde mit Drs. 20-2674 bereits beschlossen. r das Jahr 2018 stehen ebenfalls 221.000 € zur Verfügung. Hierfür gibt es bislang noch keine Verwendung.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.