Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen - Schutzstreifen Martinistraße finanzieren! gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Technisches Rathaus 2. OG, Raum 246 Konferenzraum
Ort: Kümmellstr. 6, 20249 Hamburg
20-3773 Bezirkliches Radverkehrskonzept umsetzen -
Schutzstreifen Martinistraße finanzieren!
gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:gemeinsamer Antrag
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Schmidt, GRÜNE-Fraktion, erläutert den Antrag. Die Machbarkeitsstudie zu dem Thema liege bereits seit Juli 2016 vor. Jede Fraktion habe genug Zeit erhalten, um dieses Thema zu erörtern.

 

Herr Bohlen, CDU-Fraktion, bittet den Antrag aufgrund der Kurzfristigkeit auf die Sitzung im Januar zu vertagen, um diesen entsprechend innerhalb der Fraktion beraten zu können.

 

Herr Adolphi, AfD-Gruppe, befürwortet den Antrag.

 

Herr Willing weist darauf hin, dass die Planung im zuständigen Regionalausschuss vorgestellt werde.


Antrag auf Vertagung:

Mehrheitlich abgelehnt.

 

r-Stimmen

 

 

 

CDU

Gegenstimmen

SPD, GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis über den Antrag:

Mehrheitlich beschlossen bei Nichtbeteiligung der CDU-Fraktion

 

r-Stimmen

SPD, GRÜNE, DIE LINKE

Gegenstimmen

-

Stimmenthaltungen

-