Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §43 Nr. 4 PBefG Antrag auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für die Erteilung von sechs Bus-Sonderlinien im Rahmen der Veranstaltung "Hamburger Theaternacht" Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 8.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 27.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-3300 Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §43 Nr. 4 PBefG
Antrag auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für die Erteilung von sechs Bus-Sonderlinien im Rahmen der Veranstaltung "Hamburger Theaternacht"
Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von Herrn Kleinow, SPD-Fraktion, zur Verkürzung des Verfahrens der Kenntnisnahme der Drucksachen für den Linienverkehr, erklärt Herr Bartsch, dass für den Regionalausschuss regionale und für den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz überregionale Drucksachen zur Kenntnis gegeben werden. Das Fachamt Management des öffentlichen Raums beabsichtige, die Verkürzung des Verfahrens gemeinsam mit der Bezirksamtsleitung und den Fraktionen zu besprechen. Busumleitungen verursacht durch Baustellen werden eher kurzfristig eingebracht, sodass eine rechtzeitige Vorlage im Ausschuss schwierig sei.

 

Herr Reiffert, GRÜNE-Fraktion, betont, dass die Drucksachen bereits per E-Mail vorab zur Kenntnis verschickt worden seien. Er empfiehlt, dass die Drucksachen lediglich per E-Mail versendet und online gestellt werden sollten, auf einen Eintrag in der Tagesordnung könne verzichtet werden.

 

Herr Kroll, CDU-Fraktion, bittet, dass der Bezirksamtsleiter einen Vorschlag zur Vereinfachung des Verfahrens vorlegen möge.


 

 


Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.