Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Grenzüberschreitender Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) zwischen den Mitgliedsstaaten auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1073/ 2009 Antrag auf Wiedererteilung der Genehmigung für einen Linienverkehr von Aalborg nach Hamburg Antragsteller: Dansk Turistfahrt ApS  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 19.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-2854 Grenzüberschreitender Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) zwischen den Mitgliedsstaaten auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1073/ 2009
Antrag auf Wiedererteilung der Genehmigung für einen Linienverkehr von Aalborg nach Hamburg
Antragsteller: Dansk Turistfahrt ApS
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
  Aktenzeichen:750.10-03
Federführend:Interner Service Beteiligt:D4 - Dezernat Wirtschaft Bauen und Umwelt
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von Herrn Ploß, CDU-Fraktion, ob auf die Vorlage von Änderungen des Linienverkehrs im Ausschuss verzichtet werden könne, erklärt Herr Bartsch, dass vor der Genehmigung des Linienverkehrs eine Anhörung der Öffentlichkeit, die durch den Ausschuss vertreten werde, erfolgen müsse. Der Ausschuss habe die Möglichkeit, Änderungswünsche zu äern.

 

Herr Reiffert, GRÜNE-Fraktion, schlägt vor, dass die Drucksachen zum Linienverkehr unter einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst werden. Auf einen Postversand der Anlagen der Drucksachen zum Linienverkehr solle verzichtet werden, da bei Interesse ein Online-Abruf möglich sei.

 

Herr Kroll, CDU-Fraktion, unterstützt den Vorschlag von Herrn Reiffert.

 

Die Gremienbetreuung bestätigt, dass in Zukunft kein Postversand der Anlagen der Drucksachen des Linienverkehrs erfolgen werde. Außerdem werden mehrere Drucksachen zum Linienverkehr zukünftig unter einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst.


Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.