Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Änderungsantrag Protokoll RegA EWi vom 07.09.2015 Antrag der DIE LINKE-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
TOP: Ö 4.1
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-2523 Änderungsantrag Protokoll RegA EWi vom 07.09.2015
Antrag der DIE LINKE-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.70-14
Federführend:Interner Service   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Petitum/Beschluss:

Beschlussfassung über folgende Ergänzung des Punktes 4.2:

anstelle der Erwähnung von Frau Haas.

 

Frau Haas bedankt sich bei Herrn Freitag für seine Ausführungen und kritisiert die Äerungen von Herrn Ploß als antikommunistisch. Sie habe gedacht, dass man

inzwischen darüber hinweg sei, denn letztendlich bringt dieses Gedankengut keine Ecke weiter. Auch nicht in der Auseinandersetzung mit dem Neonazismus. Gerade weil die kommunistische Partei und die Kommunisten in der Nazizeit die ersten waren, die praktisch verfolgt wurden, verboten wurden, ermordet worden sind, dürfe man Ernst Thälmann nicht absprechen, dass er für die Rechte der Gesellschaft gekämpft hat, zwar für eine andere Demokratie als die, die hier vorhanden ist. Es sei schade, dass diese Richtung eingeschlagen würde, denn das passe  nicht mehr in unsere Zeit. Man solle den Fokus nach rechts richten und in diese Richtung weiter agieren, wenn es um Straßennamen gehe.

 

Herr Schulz bittet im Sinne seiner Vorredner, Herrn Dr. Freitag und Herrn Schilf, darum, dass alte Schlachten nicht noch einmal geschlagen werden. Die Diskussion in den 80er Jahren sei sehr intensiv gewesen. Der Aspekt, dass es das Geburtshaus Ernst Thälmanns war, spielt dabei auch eine Rolle. Historische Persönlichkeiten seien immer umstritten, um es allgemein zu sagen, z.B. auch ein Herr Bismarck, wie viele, viele andere auch. Man solle das jetzt beenden.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen