Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Kinderspielplätze sicherer gestalten - Beleuchtung für die Wintermonate schaffen Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
TOP: Ö 6.2
Gremium: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-2448 Kinderspielplätze sicherer gestalten - Beleuchtung für die Wintermonate schaffen
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:123.70-14
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bohlen begründet den Prüfantrag seiner Fraktion und schlägt zu Punkt 2 vor, die Ergebnisse in der März-Sitzung vorzustellen.

 

Herr Dr. Freitag schlägt vor, das Thema nicht so hoch aufzuhängen. Seine Fraktion werde daher Punkt 1 zustimmen. Punkt 2 sollte zurückgestellt werden.

 

Herr Schilf erklärt, den Vorschlag übernehmen zu wollen.


Petitum/Beschluss:

1. Das zuständige Fachamt im Bezirksamt Hamburg-Nord wird gebeten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachbehörde prüfen zu lassen, unter welchen Voraussetzungen eine Ausleuchtung stark bespielter Kinderspielplätze mit Hilfe von Bewegungsmelder-gestützten Lampen oder einer Beleuchtung in den frühen Abendstunden (bis maximal 20 Uhr) möglich wäre, welche der im Gebiet des Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude liegenden Kinderspielplätze hierfür als Pilotprojekte in Frage men und welche Kosten für die Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung in etwa pro Kinderspielplatz anfielen und wer die Kosten hierfür aus welchen Töpfen zu tragen hat.

 

2. Das Bezirksamt wird gebeten, die Ergebnisse der Prüfung in öffentlicher Sitzung im Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude am 15. Februar 2016 vorzustellen. Hierzu sind die verantwortlichen Vertreter der zuständigen Fachbehörde einzuladen. Der Termin ist in den gängigen Web- und Printmedien rechtzeitig vom Bezirksamt Hamburg-Nord bekannt zu geben, um es interessierten Bürgerinnen und Bürgern möglich zu machen, zu dieser Sitzung kommen zu können.


Abstimmungsergebnis:

Punkt 1: Einstimmig beschlossen

 

Punkt 2: mehrheitlich abgelehnt

 

r-Stimmen

: CDU-Fraktion

Gegenstimmen

: SPD- und Grüne-Fraktion

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE-Fraktion