Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Auszug - Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
20-1649 Projektgruppe Parkraumüberwachung auf der Uhlenhorst und in Barmbek einsetzen
Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage vorsitzendes Mitglied
  Aktenzeichen:123.50-04
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit Tagesordnungspunkt 5.3 beraten.

 

Herr Kleinow stellt dar, dies ist das Ergebnis guter sachlicher und fachlicher Arbeit. Es wurde erreicht, dass auf Landesebene angedacht wird, die Kapazität im Bereich Parkraummanagement zu erweitern. Auch hat man die Zusage erhalten, dass 80 Mitarbeiter planmäßig bis Jahresende eingestellt werden und die Parkplatzsituation sich in den Stadtteilen nach und nach verbessern wird. Es wird begrüßt, dass die Änderung der rechtlichen Grundlagen dazu führen wird, dass die Polizei entlastet wird und wesentlichere Aufgaben wahrnehmen kann, wenn das Personal im Bereich Parkraummanagement das Abschleppen der Fahrzeuge selbst veranlassen kann.  


Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.