Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 16.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP	Betreff

Ö 1	Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2	Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 2.1	Abbenennung von Ausschussmitgliedern Antrag der GAL-Fraktion	1147/12
Ö 2.2	Betr.: Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel Antrag der CDU-Fraktion	1170/12
Ö 2.3	Betr.: Ausschussbenennungen Hier: Unterausschuss Bau des RegA Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Antrag der SPD-Fraktion	1171/12
Ö 2.4	Benennung für das Auswahlverfahren zur Findung der neuen Bezirksamtsleitung Antrag der SPD-Fraktion	1185/12
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2012
Ö 4	Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Kriterien für die Ausschreibung der Stelle eines/r Bezirksamtsleiters/in Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion	1131/12
Ö 6.1.1	Kriterien für die Ausschreibung der Stelle eines/r Bezirksamtsleiters/in Änderungsantrag von CDU- und GAL-Fraktion zu TOP 6.1	1163/12
Ö 6.2	Langenhorner Chaussee: Schwerlastverkehr raus! Antrag der GAL-Fraktion	1144/12
Ö 6.3	Sachstandsbericht zum Ausbau des Planetariums Antrag der GAL-Fraktion	1145/12
Ö 6.4	Hamburg-Nord - Wohnungsbauinitiative XVI - Personalbestand Wohnraumschutzstellen Antrag der CDU-Fraktion	1155/12
Ö 6.5	Beflaggung des Bezirksamtes am 8. März (internationaler Frauentag) Antrag der Fraktion DIE LINKE	1165/12
Ö 6.6	Kulturpreis 2012 Interfraktioneller Antrag	1172/12
Ö 7	Anfragen
Ö 8	Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1	Fahrradbügel Hans-Henny-Jahnn-Weg Ecke Mühlenkamp / Hofweg Stellungnahme des Bezirksamtes	0867.1/11
Ö 8.2	Bessere Sichtmöglichkeiten auf den herankommenden Verkehr für Verkehrsteilnehmer, die vom Fliederweg auf den Brombeerweg abbiegen Mitteilung des Bezirksamtes	0574.1/11
Ö 8.3	Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter für den Haushaltsplan-Entwurf 2013/14	1090/12
Ö 8.4	Einrichtung eines Zebrastreifens oder einer entsprechenden Alternative für einen sicheren Fußgängerübergang in der Straße Am Schulwald Stellungnahme des Bezirksamtes	1174/12
Ö 8.5	Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr in der City Nord Stellungnahme des Bezirksamtes	0922.1/11
Ö 9	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1	Ein Jahr nach dem schweren Unfallereignis: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Knoten Eppendorfer Landstraße / Eppendorfer Baum / Lehmweg / Lenhartzstraße / Curschmannstraße / Eppendorfer Weg; Bezugsdrucksachen Nr. 1029/12 und 0427.1/11 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	1089/12
Ö 9.2	Neubau des Bezirksamtes in Eppendorf Aufstellungsbeschluss erlassen, geregeltes Verfahren durchführen, Entwicklungschancen nutzen! Wohnungsbau im Kern von Eppendorf Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses	1128/12
Ö 9.3	Teil-Umwandlung von Parkraum zu Kurzzeit-Parkplätzen zur Sicherung des heilberuflichen Versorgungs-Auftrages und zur Sicherung des Be- und Entladens im Bereich Ratsmühlendamm/Ecke Maienweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel	1086/12
Ö 9.4	Beschlüsse des Hauptausschusses	1140/12
Ö 9.5	Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke - Betriebsausgaben und Investitionen Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses	1150/12