Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.02.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 310
Ort:	Kümmellstraße 7, 20249 Hamburg

TOP	Betreff

Ö 1	Genehmigung der Niederschrift vom 10.01.2012
Ö 2	Eingänge und Mitteilungen
Ö 3	Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1	Benennung des GAL-Fraktionsvertreters für das Auswahlverfahren zur Findung der neuen Bezirksamtsleitung Antrag der GAL-Fraktion	1132/12
Ö 3.2	Benennung für den UA Bau Eppendorf, Winterhude Antrag der SPD-Fraktion	1139/12
Ö 4	Anträge
Ö 5	Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 5.1	Übertragung von BV-Sitzungen per Livestream im Internet	1106/12
Ö 6	Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 7.1	Schaffung von Parkraum auf der alten Abbiegerspur Kampnagel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	1085/12
Ö 7.2	Benennung der neu entstehenden Brücke über den Osterbekkanal Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	1088/12
Ö 7.3	Ein Jahr nach dem schweren Unfallereignis: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Knoten Eppendorfer Landstraße / Eppendorfer Baum / Lehmweg / Lenhartzstraße / Curschmannstraße / Eppendorfer Weg; Bezugsdrucksachen Nr. 1029/12 und 0427.1/11 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude	1089/12
Ö 7.4	Teil-Umwandlung von Parkraum zu Kurzzeit-Parkplätzen zur Sicherung des heilberuflichen Versorgungs-Auftrages und zur Sicherung des Be- und Entladens im Bereich Ratsmühlendamm/Ecke Maienweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel	1086/12
Ö 7.5	Hinweisschild auf den Sportverein Oberalster VfW e.V. an der Wellingsbüttler Landstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel	1087/12
Ö 7.6	Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport	1094/12
Ö 7.7	Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2011/2012 hier: Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport	1095/12
Ö 7.8	Hamburg-Nord für Alle ! Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten endlich durchsetzen Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Integration	1102/12
Ö 7.9	Dreiecksfläche Hartwicusstraße; Umsetzung der Maßnahmen für die Umgestaltung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg	1104/12
Ö 7.10	Tag der Wirtschaft in 2012 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit	1118/12
Ö 7.11	Marktgebühren müssen im Bezirk bleiben Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit	1120/12
Ö 7.12	Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der DIE-LINKE-Fraktion: Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion Marktgebühren müssen im Bezirk bleiben	1123/12
Ö 7.13	Neubau des Bezirksamtes in Eppendorf Aufstellungsbeschluss erlassen, geregeltes Verfahren durchführen, Entwicklungschancen nutzen! Wohnungsbau im Kern von Eppendorf Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses	1128/12
Ö 7.14	Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 15 Zustimmungsempfehlung an den Hauptausschuss und die Bezirksversammlung zur Feststellung des Bebauungsplan-Entwurfs Uhlenhorst 15 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses	1127/12
Ö 7.15	Barrierefreier Bezirk - Maßnahmenvorschläge Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz	1134/12
Ö 8	Ausschreibung der Stelle einer Bezirksamtsleiterin / eines Bezirksamtsleiters
Ö 8.1	Kriterien für die Ausschreibung der Stelle eines/r Bezirksamtsleiters/in Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion	1131/12
Ö 9	Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung
Ö 10	Verschiedenes