Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 20.01.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Skype for Business
Ort:	via

TOP	Betreff

Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Aktuelle Bürgerfragestunde Bürgerinnen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail mit dem Betreff "Bürgerfrage KUM" an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eineFrage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wird im Rahmen der Bürgerinnenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2020	SI/2020/121
Ö 4	Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung
Ö 4.1	Projekte Alstertal 2022 - Ersatzneubauten der U1 Alsterdorfer Straße und Carl-Cohn-Straße Vorstellung durch die Hamburger Hochbahn AG
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Pilotprojekt Abstellplätze für E-Scooter an U-Bahnstationen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion	21-1463
Ö 5.2	E-Scooter: Online Mieten - online Parken! Gemeinsamer Antrag der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion	21-1929
Ö 5.3	Tempo 30 im Bezirk Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE	21-1484
Ö 5.4	Möglichkeiten für Tempo 30 schaffen Gemeinsamer Antrag der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion	21-1930
Ö 5.5	Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion	21-1480
Ö 5.6	Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion	21-1840
Ö 5.7	Laubsäcke: Angebot zur Laubentsorgung der Stadtreinigung Hamburg testweise auf das Frühjahr ausweiten! Gemeinsamer Antrag der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion	21-1932
Ö 6	Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 6.1	Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen	21-1788
Ö 7	Verschiedenes