Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Hamburg
Ort: Krochmannstraße 55, 22297 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wid im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 2.1     „Überall E-Scooter Parkplätze nur nicht in Hamburg-Nord?“ Anmeldung der CDU-Fraktion    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1     Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion
21-1871  
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020
SI/2020/082  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1     Aussichtsplattform Holtkoppel: Attraktivität für Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen erhöhen, Aufenthaltsqualität wiederherstellen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
21-1836  
Ö 5.2     Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft und Innovation
21-1846  
Ö 5.3     Anforderung eines/-er Referenten/-in vom LBV für den Regionalausschuss FOLAG Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-1850  
Ö 5.4     Alles an seinem Platz, dann ist Platz für alles - und für Alle. Installation von Unterflursystemen prüfen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
21-1863  
Ö 5.5     Tempo 30 in der Heilwigstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-1866  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1     Öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen: Ein zusätzlicher Eingang für den U-Bahnhof Sierichstraße! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1824  
Ö 6.2     Friedhof Ohlsdorf gehört den Park- und Friedhofsbesuchern! Antrag der CDU-Fraktion
21-1826  
Ö 6.3     Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion
21-1840  
Ö 6.4     Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion
21-1841  
Ö 6.5     Sanierung und Erweiterung des Stegs der Ruder-Gesellschaft HANSA e.V. Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1851  
Ö 6.6     Multinationale Heimat am Sportplatz Finkenau ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1852  
Ö 6.7     Bewilligung von Sondermitteln für Gedenkveranstaltung zum 35. Todestag von Ramazan Avci Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion
21-1853  
Ö 6.8     Parkscheinautomaten für alle Nutzergruppen Antrag der CDU-Fraktion
21-1854  
Ö 6.9     CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1868  
Ö 6.10     Innovative Kaltluftsportstätte für Langenhorn! (SoMi 82) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1869  
Ö 6.11     Die Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam bewältigen: Kampagne zur Stärkung des Einzelhandels in Hamburg-Nord! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1870  
Ö 6.12     Gesamtkonzept für den Einzelhandel in Post-Corona Zeiten in Hamburg-Nord Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.11
21-1873  
Ö 6.13     Friedhof Ohlsdorf gehört den Park- und Friedhofsbesuchern Alternativantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2
21-1872  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1     Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen
Enthält Anlagen
21-1788  
Ö 8.2     Mitteilungsdrucksache: Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706
21-1842  
Ö 8.3     Widerrechtliches Befahren des Straßburger Platzes verhindern Stellungnahme des Bezirksamtes
21-1860  
Ö 8.4     Verkehre im Flachsland sicherer machen Stellungnahme des Bezirksamts
Enthält Anlagen
21-1864  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1     Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-1845  
Ö 9.2     Fördergebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße Bilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts, Verlängerung des Fördergebietes bis Ende 2023 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1867