Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung- Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung- Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:11 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Hamburg
Ort: Krochmannstraße 55, 22297 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wid im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1     Umbenennung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion
21-1753  
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2020
SI/2020/080  
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1     "Bettelampeln" abschaffen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-1726  
Ö 5.2     Bewohnerparken für Eppendorf! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-1729  
Ö 5.3     Umbenennung des Emily-Ruete-Platzes Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
21-1748  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1     Neuer Schwimmsteg für Kanut*innen in Eppendorf (SoMi 73) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1724  
Ö 6.2     Desinfektionsspender für öffentliche Sportanlagen Antrag der CDU-Fraktion
21-1725  
Ö 6.3     Hamburg-Nord macht sich fit - Sport im öffentlichen Raum stärken! Antrag der CDU-Fraktion
21-1752  
Ö 6.4     Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen einrichten Eilantrag der CDU-Fraktion
21-1756  
Ö 6.5     Woche des Gedenkens der Bezirksversammlung HH-Nord 2021 Interfraktioneller Antrag
21-1763  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1     Bürgerbegehren „Neue TaLa – Platz für alle“ Anzeige vom 21.10.2020 und Zulässigkeitsprüfung
Enthält Anlagen
21-1718  
Ö 8.2     Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen gem. § 26 BezVG
21-1757  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1     Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-1720  
Ö 9.2     Vergabe der BV-Mittel 2020
Enthält Anlagen
21-1732  
Ö 9.3     Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek Nord" Zustimmung zum Verordnungsentwurf hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1745  
Ö 9.4     Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek-Süd" Zustimmung zum Verordnungsentwurf hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1746  
Ö 9.5     Soziale Erhaltungsverordnung "Jarrestadt" Zustimmung zum Verordnungsentwurf hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1747  
Ö 9.6     Anforderung eines/-er Referenten/-in vom LBV für den Regionalausschuss FOLAG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel, Ohlsdorf, Langenhorn, Alsterdorf, Groß-Borstel
21-1749  
Ö 9.7     Referentenanforderung vom LSBG für den Regionalausschuss FOLAG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
21-1751