Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Hamburg
Ort: Krochmannstraße 55, 22297 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1     Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion
21-1466  
Ö 3.2     Benennung Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1479  
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020
SI/2020/075  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1     Webpräsenz des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung Hamburg-Nord professionalisieren und Transparenz schaffen Antrag der CDU-Fraktion
21-1359  
Ö 6.2     Pilotprojekt Abstellplätze für E-Roller an U-Bahnstationen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
21-1463  
Ö 6.3     Kulturpreis der Bezirksversammlung HH-Nord interfraktioneller Antrag
21-1465  
Ö 6.4     Neue Räume für die Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn e.V. ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1474  
Ö 6.5     Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion
21-1480  
Ö 6.6     Baumfällungen und Nachpflanzungen in Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion
21-1481  
Ö 6.7     Für den Erhalt von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive - Deputationen nicht abschaffen, sondern reformieren Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1482  
Ö 6.8     Tempo 30 im Bezirk Nord in der Zeit von 22:00 Uhr - 06:00 Uhr Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1484  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Das Bezirksamt möge zusammen mit der Behörde für Stadtentwicklung (BSW), sowie dem Senat die Temporeduzierung auf Tempo 30 auf allen Straßen des Bezirkes Nord prüfen und entsprechend umsetzen. 

Darüber hinaus soll der Senat gebeten werden, sich für eine Umsetzung der vom Umweltbundesamt in der Studie „Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30: Stärkung der Entscheidungskompetenzen der Kommunen“ (Text 30/2016) vorgeschlagenen Änderungen der StVG, StVO und VwV-StVO einzusetzen, um aktuell bestehende Hindernisse bei der Umsetzung von Tempo 30 abzubauen. 

 

DIE LINKE-Fraktion: Angelika Traversin, Keyvan Taheri, Jonas Wagner, Dino Ramm, Rachid Messaoudi

 

Ö 6.9     Lokale Wirtschaft während der Pandemie unterstützen: Außengastronomie im Winterhalbjahr kostenlos ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1485  
Ö 6.9.1     Lokale Wirtschaft während der Pandemie unterstützen - Außengastronomie im Winterhalbjahr kostenlos ermöglichen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
21-1491  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1     Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-1399  
Ö 9.2     Vergabe der BV-Mittel 2020
Enthält Anlagen
21-1468  
Ö 9.3     Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-1473