Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 10.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sporthalle Hamburg
Ort:	Krochmannstraße 55, 22297 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 3		Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1		Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion	21-1466
Ö 3.2		Benennung Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel Antrag der Fraktion DIE LINKE	21-1479
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020	SI/2020/075

Ö 5		Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Webpräsenz des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung Hamburg-Nord professionalisieren und Transparenz schaffen Antrag der CDU-Fraktion	21-1359
Ö 6.2		Pilotprojekt Abstellplätze für E-Roller an U-Bahnstationen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion	21-1463
Ö 6.3		Kulturpreis der Bezirksversammlung HH-Nord interfraktioneller Antrag	21-1465
Ö 6.4		Neue Räume für die Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn e.V. ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1474
Ö 6.5		Gepflegtes Stadtgrün erhöht die Lebensqualität, fördert Zufriedenheit und verbessert die Stadtluft - Grünpatenschaften in Hamburg-Nord stärken Antrag der FDP-Fraktion	21-1480
Ö 6.6		Baumfällungen und Nachpflanzungen in Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion	21-1481
Ö 6.7		Für den Erhalt von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive - Deputationen nicht abschaffen, sondern reformieren Antrag der Fraktion DIE LINKE	21-1482
Ö 6.8		Tempo 30 im Bezirk Nord in der Zeit von 22:00 Uhr - 06:00 Uhr Antrag der Fraktion DIE LINKE	21-1484
Ö 6.9		Lokale Wirtschaft während der Pandemie unterstützen: Außengastronomie im Winterhalbjahr kostenlos ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1485
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Petitum/Beschluss: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die zum 30.09.2020 auslaufenden Sondernutzungsrechte für gastronomische Flächen im öffentlichen Raum formlos bis zum 31.03.2021 zu verlängern. Die zuständige Finanzbehörde wird gebeten, falls noch nicht geschehen, die Durchführungsanweisungen zur Gebührenordnung so zu ändern, dass für den oben genannten Zeitraum keine Gebühren für die Nutzung gastronomischer Flächen im öffentlichen Raum erhoben werden müssen. Für die GRÜNE Fraktion Für die SPD-Fraktion Timo B. Kranz Angelika Bester Katrin Hofmann Angelina Timm Carmen Möller Caroline Meyer zu Natrup Rüdiger Wendt

	10.09.2020 - Bezirksversammlung
	Ö 6.9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Ö 6.9.1		Lokale Wirtschaft während der Pandemie unterstützen - Außengastronomie im Winterhalbjahr kostenlos ermöglichen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion	21-1491
Ö 7		Große Anfragen
Ö 8		Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 9		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1		Beschlüsse des Hauptausschusses	21-1399
Ö 9.2		Vergabe der BV-Mittel 2020	21-1468
Ö 9.3		Beschlüsse des Hauptausschusses	21-1473