Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Bitte beachten Sie, dass aufgrund der derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus nur die Presse als Zuhörer zugelassen ist!!!  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Bitte beachten Sie, dass aufgrund der derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus nur die Presse als Zuhörer zugelassen ist!!!
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 28.05.2020 und 09.06.2020    
Ö 2     Eingänge und Mitteilungen    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion
21-1310  
Ö 3.2  
Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNEN Fraktion
21-1367  
Ö 3.3  
Umbenennung RegA FOLAG Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1389  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion
21-1141  
Ö 4.2  
Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion
21-1062  
Ö 4.3  
Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion
21-1070  
Ö 4.4  
Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
21-1254  
Ö 4.5  
SoMi 58 / THC von Horn und Hamm e.V. Temporäre Errichtung einer Traglufthalle über drei Tennisplätze Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1376  
Ö 4.6  
Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion
21-1388  
Ö 5     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 5.1  
Quartiersfonds 2020 Hier: Finanzierung einer Nutzunsentschädigung des Vereins Kapelle 6 (Stadtteilkultur in Ohlsdorf)
Enthält Anlagen
21-1294  
Ö 5.2  
Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Stellungnahme des Bezirksamtes
21-1301  
Ö 5.3  
Quartiersfonds 2020 Hier: Anschaffung eines Servers für den Verein SC Urania
Enthält Anlagen
21-1351  
Ö 5.4  
Quartiersfonds 2020 und Stellungnahme zu Drs. 21-0922 Hier: Sanierung und Erweiterung der Beachvolleyballanlage im Stadtpark Antrag des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
21-1366  
Ö 5.5  
Förderfonds Bezirke 2020
Enthält Anlagen
21-1379  
Ö 5.6  
Sitzungen der Bezirksversammlungen und ihrer Ausschüsse unter Berücksichtigung der Corona-bedingten Regelungsvorgaben
Enthält Anlagen
21-1394  
Ö 6     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6.1  
Sitzungstermine 2021
Enthält Anlagen
21-1275  
Ö 6.2  
Mehr Ruhe für die Anwohner*innen in der Hellbrookstraße: Tempo 30 zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-1297  
Ö 6.3  
Situation an der Kreuzung Beim Alten Schützenhof/Desenißstraße verbessern Stellungnahme der Polizei Hamburg
Enthält Anlagen
21-1318  
Ö 6.4  
Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-1323  
Ö 6.5  
Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! Stellungnahme der Sozialbehörde
21-1328  
Ö 6.6  
Echte Nachtruhe für Anwohner*innen herstellen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-1333  
Ö 6.7  
Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Stellungnahme der Finanzbehörde
21-1337  
Ö 6.8  
Arbeitsfähige Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona
Enthält Anlagen
21-1365  
Ö 7     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 7.1  
Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
21-1298  
Ö 7.2  
Veloroute 5N: Ampelschaltung Querung Saarlandstraße überprüfen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
21-1299  
Ö 7.3  
Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
21-1300  
Ö 8     Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung    
Ö 9  
Verschiedenes Vorgesehene Themen: 1) BV nach der Sommerpause: Tagungsort und -termine 2) Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen und der Bezirksversammlung (Auswertung der Vorgaben und Einschränkungen gem. HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) 3) Relaunch Webseite Bezirksversammlung 4) Sachstand Kulturpreis 5) Sachstand und Thema Woche des Gedenkens 6) Fragen zur Änderung des Hamburgischen Bezirksverwaltungsgesetzes zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anl. der COVID-19-Pandemie