Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort! Zudem sind wegen der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort! Zudem sind wegen der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 18.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Leichtathletikhalle Alsterdorf
Ort:	Krochmannstraße 55, 22297 Hamburg
Zusatz:	Youtube-Stream: https://www.youtube.com/watch?v=VUtgWuF3LOI

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 3		Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1		Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion	21-1190
Ö 3.2		Wechsel in der Kommission für Bodenordnung Antrag der SPD-Fraktion	21-1234
Ö 3.3		Umbenennung im Ausschuss für Soziales Antrag der CDU-Fraktion	21-1249
Ö 3.4		Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion	21-1252
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2020	SI/2020/064

Ö 5		Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Förderung des Non-Food Einzelhandels und der Gastronomie in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion	21-1215
Ö 6.2		Pilotprojekt Hamburg-Nord: Stadtradstationen mit Kindersitzen ausstatten Antrag der CDU-Fraktion	21-1116
Ö 6.3		Gastronomie stärken - mehr Sitzplätze vor den Gaststätten ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion	21-1153
Ö 6.4		Straßenbauvorhaben Gertigstraße auf 2021 verschieben Antrag der CDU-Fraktion	21-1156
Ö 6.5		Planung des Freizeitparks Oberalster und Sanierung des Sportplatzes Struckholt ermöglichen gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1221
Ö 6.6		Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1222
Ö 6.7		Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen!	21-1228
Ö 6.8		Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a	21-1229
Ö 6.9		Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1235
Ö 6.10		Verschenken statt wegwerfen – lokale Initiativen für Tauschschränke unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1246
Ö 6.10.1		Ergänzungsantrag zu TO 6.10 "Verschenken statt wegwerfen“ Antrag der CDU-Fraktion	21-1253
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Petitum/Beschluss: Anfügung von einem weiteren Punkt: 3.) Die Verwaltung soll bei Hinweisen berücksichtigen, wie Vandalismus und eine unerwünschte Nutzung bzw. Vermüllung vermieden werden kann, z.B. durch soziale Kontrolle bei der Standortwahl/ z. B. durch Kooperation mit öffentlichen Einrichtungen oder Gewerbetreibenden in den Stadtteilen. Dr. Andreas Schott Stefan Baumann Fraktionsvorsitzender

	18.06.2020 - Bezirksversammlung
	Ö 6.10.1 - abgelehnt
	Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt. Für-Stimmen : CDU, FDP, AfD Gegenstimmen : GRÜNE, SPD, DIE LINKE Stimmenthaltungen :
Ö 6.11		Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion	21-1247
Ö 6.12		Mehr Schutz vor dem Eichenprozessionsspinner - Geeignete Maßnahmen prüfen und anwenden Antrag der CDU-Fraktion	21-1248
Ö 6.13		Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE	21-1254
Ö 7		Große Anfragen
Ö 8		Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1		Rückbau asphaltierte Zuwegung zum Alsterwanderweg /ggü. Schluchtweg Eingabe einer Bürgerin	21-1166
Ö 8.2		Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.06.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 172 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)	21-1241
Ö 8.3		Anwohner des Grete-Zabe-Weges schützen - Durchfahrtssperre schaffen und Querungshilfe verbreitern Stellungnahme des Bezirksamtes	21-1243
Ö 9		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1		Beschlüsse des Hauptausschusses	21-0946
Ö 9.2		Weitere Beschlüsse des Hauptausschusses	21-1217
Ö 9.3		Vorhabenbezogene Bebauungsplan-Entwürfe	21-1216
Ö 9.4		Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 68 (östl. Langenh. Chaussee) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses	21-1231
Ö 9.5		Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 (Petersenpark) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 16.12.2019 - 20.01.2020 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses	21-1232
Ö 9.6		Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf- Alsterdorf-Groß Borstel	21-1242