Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort! Zudem sind wegen der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort! Zudem sind wegen der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Leichtathletikhalle Alsterdorf
Ort: Krochmannstraße 55, 22297 Hamburg
Zusatz: Youtube-Stream: https://www.youtube.com/watch?v=VUtgWuF3LOI

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-1190  
Ö 3.2  
Wechsel in der Kommission für Bodenordnung Antrag der SPD-Fraktion
21-1234  
Ö 3.3  
Umbenennung im Ausschuss für Soziales Antrag der CDU-Fraktion
21-1249  
Ö 3.4  
Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-1252  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2020
SI/2020/064  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Förderung des Non-Food Einzelhandels und der Gastronomie in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
21-1215  
Ö 6.2  
Pilotprojekt Hamburg-Nord: Stadtradstationen mit Kindersitzen ausstatten Antrag der CDU-Fraktion
21-1116  
Ö 6.3  
Gastronomie stärken - mehr Sitzplätze vor den Gaststätten ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion
21-1153  
Ö 6.4  
Straßenbauvorhaben Gertigstraße auf 2021 verschieben Antrag der CDU-Fraktion
21-1156  
Ö 6.5  
Planung des Freizeitparks Oberalster und Sanierung des Sportplatzes Struckholt ermöglichen gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
21-1221  
Ö 6.6  
Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1222  
Ö 6.7  
Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen!
21-1228  
Ö 6.8  
Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a
21-1229  
Ö 6.9  
Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1235  
Ö 6.10  
Verschenken statt wegwerfen – lokale Initiativen für Tauschschränke unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1246  
Ö 6.10.1  
Ergänzungsantrag zu TO 6.10 "Verschenken statt wegwerfen“ Antrag der CDU-Fraktion
21-1253  
Ö 6.11  
Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-1247  
Ö 6.12  
Mehr Schutz vor dem Eichenprozessionsspinner - Geeignete Maßnahmen prüfen und anwenden Antrag der CDU-Fraktion
21-1248  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließen:

 

  1. Das Bezirksamt Hamburg-Nord wird mit dem zuständigen Fachamt des Bezirksamts Wandsbek Kontakt aufnehmen und sich über den Einsatz der Baumringfalle vollumfänglich informieren und im Anschluss die Baumringfalle im Rahmen eines Projektes in HH-Nord anwenden. Über das Ergebnis der Bemühungen wird der Ausschuss für Soziales in seiner nächsten Sitzung informiert.
  2. Das Bezirksamt möge den Einsatz eines biologisch unbedenklichen Insektizides (auch vorbeugend) prüfen, und über das Ergebnis der Prüfungen den Ausschuss für Soziales in seiner nächsten Sitzung informieren.
  3. Auch gemäß der Antwort des Bezirksamtsleiters auf die letzte KA der CDU-Fraktion (Drs. 21-1089 vom 04.05.2020) zu diesem Thema, sind Nistkästen für Meisen als natürliche Fressfeinde leider kein geeignetes Mittel. Aus diesem Grund wird diese Vorgehensweise eingestellt und nicht weiter berücksichtigt.
  4. Gemäß der Antwort auf die in 3.) genannte KA ist der Auftrag zur Bekämpfung bereits im Winter 2019/020, nach Ausschreibung, vergeben. Um hier Rechtssicherheit bei einer Aufgabenerweiterung zu erhalten, wird das Bezirksamt mit seinem Rechtsamt sowie der zuständigen Senatsbehörde eine Vorgehensweise bezüglich der ergänzenden Aufgaben entwickeln.

 

 

Dr. Andreas Schott                                              Stefan Baumann
Fraktionsvorsitzender

 

   
    18.06.2020 - Bezirksversammlung
    Ö 6.12 - (offen)
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließen:

 

1. Das Bezirksamt Hamburg-Nord wird mit dem zuständigen Fachamt des Bezirksamts Wandsbek Kontakt aufnehmen und sich über den Einsatz der Baumringfalle vollumfänglich informieren und im Anschluss die Baumringfalle im Rahmen eines Projektes in HH-Nord anwenden. Über das Ergebnis der Bemühungen wird der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität in seiner nächsten Sitzung informiert.

2. Das Bezirksamt möge den Einsatz eines biologisch unbedenklichen Insektizides (auch vorbeugend), prüfen und über das Ergebnis der Prüfungen den Ausschuss in seiner nächsten Sitzung informieren.

3. Auch gemäß der Antwort des Bezirksamtsleiters auf die letzte KA der CDU-Fraktion (Drs. 21-1089 vom 04.05.2020) zu diesem Thema, sind Nistkästen für Meisen als natürliche Fressfeinde leider kein geeignetes Mittel. Aus diesem Grund wird diese Vorgehensweise eingestellt und nicht weiter berücksichtigt.

4. Gemäß der Antwort auf die in 3.) genannte KA ist der Auftrag zur Bekämpfung bereits im Winter 2019/020, nach Ausschreibung, vergeben. Um hier Rechtssicherheit bei einer Aufgabenerweiterung zu erhalten, wird das Bezirksamt mit seinem Rechtsamt sowie der zuständigen Senatsbehörde eine Vorgehensweise bezüglich der ergänzenden Aufgaben entwickeln.

 

 

Dr. Andreas Schott                                 Stefan Baumann

Fraktionsvorsitzender

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.13  
Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
21-1254  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Rückbau asphaltierte Zuwegung zum Alsterwanderweg /ggü. Schluchtweg Eingabe einer Bürgerin
21-1166  
Ö 8.2  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.06.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 172 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-1241  
Ö 8.3  
Anwohner des Grete-Zabe-Weges schützen - Durchfahrtssperre schaffen und Querungshilfe verbreitern Stellungnahme des Bezirksamtes
21-1243  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0946  
Ö 9.2  
Weitere Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-1217  
Ö 9.3  
Vorhabenbezogene Bebauungsplan-Entwürfe
Enthält Anlagen
21-1216  
Ö 9.4  
Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 68 (östl. Langenh. Chaussee) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1231  
Ö 9.5  
Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 (Petersenpark) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 16.12.2019 - 20.01.2020 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-1232  
Ö 9.6  
Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf- Alsterdorf-Groß Borstel
21-1242