Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der CDU-Fraktion
21-0351  
Ö 3.2  
Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der FDP-Fraktion
21-0350  
Ö 3.3  
Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-0398  
Ö 3.4  
Bezirkswahlausschuss 2020 Antrag der SPD-Fraktion
21-0447  
Ö 3.5  
Benennung für den Bezirkswahlausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0465  
Ö 3.6  
Umbenennung für den RegA EWi Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0464  
Ö 3.7  
Bekanntgabe der Sprecher_innen in den Ausschüssen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0458  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019
SI/2019/596  
   
   
Ö 5  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
21-0377  
Ö 5.2  
Nutzungsverlängerung verschiedener Standorte der öffentlich­rechtlichen Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord: Tessenowweg 5, Freiligrath­straße 11, Eschenweg 1, Alsterberg/ Suhrenkamp 40
Enthält Anlagen
21-0393  
Ö 5.3  
Eingabe der Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort"
Enthält Anlagen
21-0419  
Ö 5.4  
Verkehrssituation im Bereich Kiefhörn-Tondernstraße-Graudenzer Weg-Gravensteiner Weg Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0420  
Ö 5.5  
Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0426  
Ö 5.6  
Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0427  
Ö 5.7  
100-jähriges Bestehen der Fritz-Schumacher-Siedlung - eine Zusatzbenennung für die U-Bahnstation Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0432  
Ö 5.8  
Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie
21-0438  
Ö 5.9  
Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0442  
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der CDU-Fraktion
21-0389  
Ö 6.2  
Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
21-0401  
Ö 6.2.1  
Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0461  
Ö 6.3  
Fassadengrün für den Jugendclub Wittenkamp! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0433  
Ö 6.4  
Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Antrag der CDU-Fraktion
21-0460  
Ö 6.5  
U-Bahnstation „Langenhorn Nord“ mit einer Zusatztafel mit der Aufschrift „Fritz-Schumacher-Siedlung“ versehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0467  
Ö 6.6  
Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet „Eppendorf 10“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0463  
Ö 6.6.1  
Alternativantrag zum TOP 6.6 "Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet Eppendorf 10" Antrag der FDP-Fraktion
21-0476  
Ö 6.7  
Tempo 30 in der Hohen Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0462  
Ö 6.8  
Bürgerbeteiligungsverfahren Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Pläne zu Umgestaltung für alle BürgerInnen im Bezirksamt aushängen Antrag der FDP-Fraktion
21-0452  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

  1. Um öffentliche Aufmerksamkeit zu erreichen und allen interessierten BürgerInnen die Möglichkeit zu geben, sich die Pläne anzuschauen und Anregungen dazu zu geben - insbesondere denen, die sich die Pläne nicht online ansehen können und nicht am 11.11. am Planungsworkshop teilnehmen können - sollen die Planungsvarianten für die Umgestaltung der Eppendorfer Landstraße nach dem Planungs-Workshop am 11.11.2019 auch drei Wochen lang im Bezirksamt Nord öffentlich ausgehängt werden. Das Bezirksamt als Träger des Beteiligungsverfahrens für die Umgestaltung der Eppendorfer Landstraße möge sich um die Umsetzung kümmern.
     
  2. Die BürgerInnen können ihre Anregungen in schriftlicher Form (Papier und Stifte werden zur Verfügung gestellt) in einen in der Nähe des Aushangs eingerichteten Bürgerbriefkasten abgeben. Diese werden ebenso in den Planungsprozess einbezogen wie die Anregungen aus dem Planungs-Workshop und die online abgegebenen Kommentare.
  1. Es wird beim Aushang auch auf die Möglichkeit der Beteiligung auf der Online-Plattform hingewiesen.
     
  2. Der Aushang der Planungsvarianten als auch der Start der öffentlichen Diskussionsplattform wird über die dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Kanäle rechtzeitig bekannt gemacht.

 

 

 

Claus-Joachim Dickow

Ralf Lindenberg

Nele Cornelia Bruns

Ricarda Nissen-Schütt

(FDP-Fraktion)

   
    24.10.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.8 - abgelehnt
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP, LINKE

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Mittel für den Internationalen Bund (IB)
Enthält Anlagen
21-0267  
Ö 8.2  
Ein neuer Platz entsteht im Finkenau-Quartier:Benennung nach Emily Ruete Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0423  
Ö 8.3  
Verteilung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 (3) BezVG für den Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Enthält Anlagen
21-0439  
Ö 9  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0399  
Ö 9.2  
Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
21-0400