Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 24.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1

Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der CDU-Fraktion

21-0351

Ö 3.2

Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der FDP-Fraktion

21-0350

Ö 3.3

Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

21-0398

Ö 3.4

Bezirkswahlausschuss 2020 Antrag der SPD-Fraktion

21-0447

Ö 3.5

Benennung für den Bezirkswahlausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE

21-0465

Ö 3.6

Umbenennung für den RegA EWi Antrag der Fraktion DIE LINKE

21-0464

Ö 3.7

Bekanntgabe der Sprecher_innen in den Ausschüssen Antrag der Fraktion DIE LINKE

21-0458

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019

SI/2019/596

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1

Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

21-0377

Ö 5.2

Nutzungsverlängerung verschiedener Standorte der öffentlichrechtlichen Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord: Tessenowweg 5, Freiligrathstraße 11, Eschenweg 1, Alsterberg/ Suhrenkamp 40

21-0393

Ö 5.3

Eingabe der Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort"

21-0419

Ö 5.4

Verkehrssituation im Bereich Kiefhörn-Tondernstraße-Graudenzer Weg-Gravensteiner Weg Stellungnahme der Polizei Hamburg

21-0420

Ö 5.5

Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0426

Ö 5.6

Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0427

Ö 5.7

100-jähriges Bestehen der Fritz-Schumacher-Siedlung - eine Zusatzbenennung für die U-Bahnstation Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0432

Ö 5.8

Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie

21-0438

Ö 5.9

Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der CDU-Fraktion

21-0389

Ö 6.2

Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion

21-0401

Ö 6.2.1

Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

21-0461

Ö 6.3

Fassadengrün für den Jugendclub Wittenkamp! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

21-0433

Ö 6.4

Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Antrag der CDU-Fraktion

21-0460

Ö 6.5

U-Bahnstation „Langenhorn Nord“ mit einer Zusatztafel mit der Aufschrift „Fritz-Schumacher-Siedlung“ versehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

21-0467

Ö 6.6

Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet „Eppendorf 10“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

21-0463

VORLAGE

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtentwicklungsausschuss zeitnah einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan für das als „Eppendorf 10“ geführte Gebiet zur Beschlussfassung vorzulegen.

Für die GRÜNE Fraktion Für die SPD-Fraktion
Michael Werner-Boelz Alexander Kleinow
Sina Imhof