Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der CDU-Fraktion
21-0351  
Ö 3.2  
Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der FDP-Fraktion
21-0350  
Ö 3.3  
Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-0398  
Ö 3.4  
Bezirkswahlausschuss 2020 Antrag der SPD-Fraktion
21-0447  
Ö 3.5  
Benennung für den Bezirkswahlausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0465  
Ö 3.6  
Umbenennung für den RegA EWi Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0464  
Ö 3.7  
Bekanntgabe der Sprecher_innen in den Ausschüssen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0458  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019
SI/2019/596  
   
   
Ö 5  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
21-0377  
Ö 5.2  
Nutzungsverlängerung verschiedener Standorte der öffentlich­rechtlichen Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord: Tessenowweg 5, Freiligrath­straße 11, Eschenweg 1, Alsterberg/ Suhrenkamp 40
Enthält Anlagen
21-0393  
Ö 5.3  
Eingabe der Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort"
Enthält Anlagen
21-0419  
Ö 5.4  
Verkehrssituation im Bereich Kiefhörn-Tondernstraße-Graudenzer Weg-Gravensteiner Weg Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0420  
Ö 5.5  
Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0426  
Ö 5.6  
Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0427  
Ö 5.7  
100-jähriges Bestehen der Fritz-Schumacher-Siedlung - eine Zusatzbenennung für die U-Bahnstation Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0432  
Ö 5.8  
Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie
21-0438  
Ö 5.9  
Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0442  
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der CDU-Fraktion
21-0389  
Ö 6.2  
Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
21-0401  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

 

Die Bezirksamtsleitung wird aufgefordert im Zusammenwirken mit der zuständigen Fachbehörde dafür Sorgen zu tragen, dass:

 

  1. die Möglichkeit einer digitalen Einreichung von allen relevanten und erforderlichen Unterlagen und somit ein möglichst papierloser Antragsprozess für Kita-Gutscheine eingerichtet wird;
  2. eine Online Antragstellung für alle Antragsteller/innen von Kita-Gutscheinen alsbald möglich ist;
  3. eine bessere interne Verfügbarkeit und Vernetzung der im Bezirksamt bekannten Dokumente, wie zum Beispiel Geburtsurkunden geschaffen wird, soweit dies möglich ist.

 

 

 

 

Dr. Andreas Schott Caroline Mücke-Kemp 
Fraktionsvorsitzender 

 

   
    24.10.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.2 - (offen)
   

 

 

 

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Sozialausschuss.

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 4.2 KiTa-Gutschein Online SozialA (816 KB)      

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag ist abgelehnt.

 

r-Stimmen

: CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, LINKE, AFD

 

 

 

 

Ö 6.2.1  
Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0461  
Ö 6.3  
Fassadengrün für den Jugendclub Wittenkamp! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0433  
Ö 6.4  
Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Antrag der CDU-Fraktion
21-0460  
Ö 6.5  
U-Bahnstation „Langenhorn Nord“ mit einer Zusatztafel mit der Aufschrift „Fritz-Schumacher-Siedlung“ versehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0467  
Ö 6.6  
Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet „Eppendorf 10“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0463  
Ö 6.6.1  
Alternativantrag zum TOP 6.6 "Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet Eppendorf 10" Antrag der FDP-Fraktion
21-0476  
Ö 6.7  
Tempo 30 in der Hohen Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0462  
Ö 6.8  
Bürgerbeteiligungsverfahren Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Pläne zu Umgestaltung für alle BürgerInnen im Bezirksamt aushängen Antrag der FDP-Fraktion
21-0452  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Mittel für den Internationalen Bund (IB)
Enthält Anlagen
21-0267  
Ö 8.2  
Ein neuer Platz entsteht im Finkenau-Quartier:Benennung nach Emily Ruete Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0423  
Ö 8.3  
Verteilung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 (3) BezVG für den Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Enthält Anlagen
21-0439  
Ö 9  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0399  
Ö 9.2  
Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
21-0400