Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennungen für den Sonderausschuss zur Aktenvorlage Antrag der SPD-Fraktion
21-0188  
Ö 3.2  
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0270  
Ö 3.3  
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0232  
Ö 3.4  
Nachwahl eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
21-0321  
Ö 3.5  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0333  
Ö 3.6  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0338  
Ö 3.7  
Antrag der SPD-Fraktion Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0342  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019
SI/2019/580  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Verbesserungen in der Sierichstraße und Herbert-Weichmann-Straße JA, Aufhebung des Richtungswechsels NEIN Antrag der CDU-Fraktion
21-0222  
Ö 6.2  
Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
 21-0242  
Ö 6.3  
U-Bahn-Haltestelle für das UKE Antrag der CDU-Fraktion
21-0268  
Ö 6.4  
Weiterfinanzierung der Projektkoordination „Wir im Quartier“ Winterhude Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
 21-0293  
Ö 6.5  
Projektmittel Stadtteilkultur aufstocken! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0323  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

Der Topf mit Projektmitteln für die Stadtteilkultur wird aus bezirklichen Mitteln um
10.000 Euro aufgestockt.

 

 

Für die GRÜNE Fraktion Für die SPD-Fraktion
Michael Werner-Boelz Alexander Kleinow

 
   
    19.09.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

: 1 x AfD

Stimmenthaltungen

: 1 x AfD

 

 
Ö 6.6  
Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Einbeziehung aller EppendorferInnen am Entscheidungsprozess Antrag der FDP-Fraktion
21-0329  
Ö 6.7  
U5: UKE anbinden, Groß Borstel bei weiterer Trassenführung berücksichtigen (Alternativantrag zu TOP 6.3) Antrag der FDP-Fraktion
21-0330  
Ö 6.8  
Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
 21-0334  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020
21-0290  
Ö 8.2  
Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0299  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
 21-0292  
Ö 9.2  
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten Hamburg: Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0305  
Ö 9.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 38 (Hufnerstraße) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
 21-0310