Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennungen für den Sonderausschuss zur Aktenvorlage Antrag der SPD-Fraktion
21-0188  
Ö 3.2  
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0270  
Ö 3.3  
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0232  
Ö 3.4  
Nachwahl eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
21-0321  
Ö 3.5  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0333  
Ö 3.6  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0338  
Ö 3.7  
Antrag der SPD-Fraktion Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0342  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019
SI/2019/580  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Verbesserungen in der Sierichstraße und Herbert-Weichmann-Straße JA, Aufhebung des Richtungswechsels NEIN Antrag der CDU-Fraktion
21-0222  
Ö 6.2  
Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
21-0242  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Die Bezirksversammlung  beauftragt das Bezirksamt, den Vorschlag aus Alsterdorf zu prüfen.

 

  1. Mit dem östlichen Anlieger zu verhandeln.

 

 

  1. Die Kosten zu ermitteln, ob eventuell Beteiligungen des Landes und/oder der Hochbahn möglich wären, wenn der Fahrstuhl an /in dem U-Bahnhof integriert wird.

 

  1. Die Ergebnisse  sind anschließend zeitnah der Bezirksversammlung mitzuteilen.

 

 

 

FDP-Fraktion Hamburg Nord

Claus-Joachim Dickow

Ralf Lindenberg

Cornelia Bruns

Ricarda Nissen-Schütt

 

   
    19.09.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.2 - (offen)
   

 

 

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität und beschließt einstimmig den folgenden Antrag: Die Hamburger Hochbahn AG wird gebeten, in die nächste Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität eine sachkundige Person zu entsenden, die den Sachstand und die Möglichkeit einer Anbindung des UKE an die geplante Linie U5 sowie eines barrierefreien Ausbaus des Nordzugangs der U-Bahn-Haltestelle Sengelmannstraße erläutert.“

 

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

 

1. Die Bezirksversammlung  beauftragt das Bezirksamt, den Vorschlag aus Alsterdorf zu prüfen.

 

2. Mit dem östlichen Anlieger zu verhandeln.

 

 

3. Die Kosten zu ermitteln, ob eventuell Beteiligungen des Landes und/oder der Hochbahn möglich wären, wenn der Fahrstuhl an /in dem U-Bahnhof integriert wird.

 

4. Die Ergebnisse  sind anschließend zeitnah der Bezirksversammlung mitzuteilen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.3  
U-Bahn-Haltestelle für das UKE Antrag der CDU-Fraktion
21-0268  
Ö 6.4  
Weiterfinanzierung der Projektkoordination „Wir im Quartier“ Winterhude Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
21-0293  
Ö 6.5  
Projektmittel Stadtteilkultur aufstocken! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0323  
Ö 6.6  
Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Einbeziehung aller EppendorferInnen am Entscheidungsprozess Antrag der FDP-Fraktion
21-0329  
Ö 6.7  
U5: UKE anbinden, Groß Borstel bei weiterer Trassenführung berücksichtigen (Alternativantrag zu TOP 6.3) Antrag der FDP-Fraktion
21-0330  
Ö 6.8  
Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
21-0334  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020
21-0290  
Ö 8.2  
Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0299  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0292  
Ö 9.2  
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten Hamburg: Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0305  
Ö 9.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 38 (Hufnerstraße) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0310