Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 2     Aktuelle Stunde    
Ö 3     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Benennungen für den Sonderausschuss zur Aktenvorlage Antrag der SPD-Fraktion
21-0188  
Ö 3.2  
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0270  
Ö 3.3  
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0232  
Ö 3.4  
Nachwahl eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
21-0321  
Ö 3.5  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0333  
Ö 3.6  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0338  
Ö 3.7  
Antrag der SPD-Fraktion Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
21-0342  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019
SI/2019/580  
   
   
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Verbesserungen in der Sierichstraße und Herbert-Weichmann-Straße JA, Aufhebung des Richtungswechsels NEIN Antrag der CDU-Fraktion
21-0222  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

  1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich für den Erhalt des Richtungswechsels aus.
  2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord setzt sich für die Einführung eines Runden Tisches mit allen relevanten Akteuren (und den Anwohnern) ein. Dazu wird im zuständigen Ausschuss Klima, Umwelt & Mobilität ein Konzeptvorschlag erarbeitet.
  3. Als kurzfristige Maßnahme nach Abschluss der Bauarbeiten am nördlichen Knotenpunkt bittet die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter, sich für die zeitnahe Umsetzung der Drucksache 20-6596 sowie für Kontrollen von Zweite-Reihe-Parkern einzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten
  4. Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit der zuständige Behörde ein tragfähiges Konzept zur Sanierung der bestehenden Gehwege zu entwickeln.

 

Dr. Andreas Schott                                                  Caroline Mücke-Kemp
Fraktionsvorsitzender                                              Philipp Kroll

 

   
    19.09.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 6.1 - (offen)
   

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
    Ö 5.4 - vertagt
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt

 

 

   
    22.01.2020 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
    Ö 3.1 - vertagt
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

 

  1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich für den Erhalt des Richtungswechsels aus.
  2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord setzt sich für die Einführung eines Runden Tisches mit allen relevanten Akteuren (und den Anwohnern) ein. Dazu wird im zuständigen Ausschuss Klima, Umwelt & Mobilität ein Konzeptvorschlag erarbeitet.
  3. Als kurzfristige Maßnahme nach Abschluss der Bauarbeiten am nördlichen Knotenpunkt bittet die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter, sich für die zeitnahe Umsetzung der Drucksache 20-6596 sowie für Kontrollen von Zweite-Reihe-Parkern einzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
  4. Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit der zuständige Behörde ein tragfähiges Konzept zur Sanierung der bestehenden Gehwege zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich vertagt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, LINKE

Gegenstimmen

: CDU, FDP

 

   
    26.02.2020 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
    Ö 3.1 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich für den Erhalt des Richtungswechsels aus.

2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord setzt sich für die Einführung eines Runden Tisches mit allen relevanten Akteuren (und den Anwohnern) ein. Dazu wird im zuständigen Ausschuss Klima, Umwelt & Mobilität ein Konzeptvorschlag erarbeitet.

3. Als kurzfristige Maßnahme nach Abschluss der Bauarbeiten am nördlichen Knotenpunkt bittet die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter, sich für die zeitnahe Umsetzung der Drucksache 20-6596 sowie für Kontrollen von Zweite-Reihe-Parkern einzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten

4. Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit der zuständige Behörde ein tragfähiges Konzept zur Sanierung der bestehenden Gehwege zu entwickeln.

 

Dr. Andreas Schott                                                  Caroline Mücke-Kemp

Fraktionsvorsitzender                                              Philipp Kroll

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.2  
Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
21-0242  
Ö 6.3  
U-Bahn-Haltestelle für das UKE Antrag der CDU-Fraktion
21-0268  
Ö 6.4  
Weiterfinanzierung der Projektkoordination „Wir im Quartier“ Winterhude Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
21-0293  
Ö 6.5  
Projektmittel Stadtteilkultur aufstocken! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0323  
Ö 6.6  
Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Einbeziehung aller EppendorferInnen am Entscheidungsprozess Antrag der FDP-Fraktion
21-0329  
Ö 6.7  
U5: UKE anbinden, Groß Borstel bei weiterer Trassenführung berücksichtigen (Alternativantrag zu TOP 6.3) Antrag der FDP-Fraktion
21-0330  
Ö 6.8  
Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen Antrag der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
21-0334  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020
21-0290  
Ö 8.2  
Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0299  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
21-0292  
Ö 9.2  
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten Hamburg: Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
21-0305  
Ö 9.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 38 (Hufnerstraße) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
21-0310