Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich für den Erhalt des Richtungswechsels aus.
2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord setzt sich für die Einführung eines Runden Tisches mit allen relevanten Akteuren (und den Anwohnern) ein. Dazu wird im zuständigen Ausschuss Klima, Umwelt & Mobilität ein Konzeptvorschlag erarbeitet.
3. Als kurzfristige Maßnahme nach Abschluss der Bauarbeiten am nördlichen Knotenpunkt bittet die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter, sich für die zeitnahe Umsetzung der Drucksache 20-6596 sowie für Kontrollen von Zweite-Reihe-Parkern einzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
4. Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit der zuständige Behörde ein tragfähiges Konzept zur Sanierung der bestehenden Gehwege zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich vertagt

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord spricht sich für den Erhalt des Richtungswechsels aus.

2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord setzt sich für die Einführung eines Runden Tisches mit allen relevanten Akteuren (und den Anwohnern) ein. Dazu wird im zuständigen Ausschuss Klima, Umwelt & Mobilität ein Konzeptvorschlag erarbeitet.

3. Als kurzfristige Maßnahme nach Abschluss der Bauarbeiten am nördlichen Knotenpunkt bittet die Bezirksversammlung den Bezirksamtsleiter, sich für die zeitnahe Umsetzung der Drucksache 20-6596 sowie für Kontrollen von Zweite-Reihe-Parkern einzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten

4. Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit der zuständige Behörde ein tragfähiges Konzept zur Sanierung der bestehenden Gehwege zu entwickeln.

Dr. Andreas Schott                                                  Caroline Mücke-Kemp

Fraktionsvorsitzender                                              Philipp Kroll

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen