Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg  

 
 
Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Gremium: Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Datum: Mo, 02.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Barmbek°Basch (Saal 1)
Ort: Wohldorfer Straße 30, 22081 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied    
Ö 2     Wahl des vorsitzenden Mitglieds (Zugriffsrecht Grüne-Fraktion) und des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds (Zugriffsrecht FDP-Fraktion)    
Ö 2.1  
Vorschlag für den Ausschussvorsitz
21-0205  
Ö 2.2  
Stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-0167  
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift
SI/2019/538  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Sehr schlechter Zustand der Gehwege in der kleinen Papenhuder Straße und im Schrötteringksweg auf der Uhlenhorst und in Hohenfelde Antrag der CDU-Fraktion
21-0213  
Ö 6.2  
Standuhr an der Haltestelle Mundsburger Brücke in der Papenhuder Straße Antrag der CDU-Fraktion
21-0212  
Ö 6.3  
Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion
21-0220  
Ö 6.4  
Mehr Sicherheit für die Kita: Tempo 30 in der Hellbrookstraße zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion
21-0219  
Ö 6.5  
Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion
21-0218  
Ö 6.6  
Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion
21-0216  
Ö 6.7  
Asphaltdecke in der Armgartstraße sanieren Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion
21-0214  
Ö 6.8  
Louis-Braille-Haus an Leitsystem für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen anbinden Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion
21-0215  
Ö 6.9  
Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Antrag der FDP-Fraktion
21-0062  
Ö 6.10  
10 Jahre Leerstand des Neu-Pastorats am Biedermannplatz Vorstellung der Pläne des Kirchenkreises Hamburg-Ost für das Grundstück Antrag der CDU-Fraktion
21-0221  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg beschließen:

  1. Der Herr Bezirksamtsleiter möge mit dem Kirchenkreis Hamburg-Ost in Kontakt treten und um die Vorstellung des aktuellen Stands der Planungen zum genannten Gebäude in einer möglichst noch in 2019 stattfindenden Sitzung des RegA BUHD bitten und hierzu einen Termin mit dem Kirchenkreis, zu dem deren Referent eingeladen werden soll, vereinbaren. Über das Ergebnis der Gespräche möge der RegA BUHD in der nächsten Sitzung durch den Herrn Bezirksamtsleiter informiert werden.
  2. In dem zu planenden TO-Punkt möge, neben der Vorstellung der Pläne durch den Referenten des Kirchenkreises Hamburg-Ost auch die bisherigen Überlegungen/Gutachterverfahren, an denen das Bezirksamt Hamburg-Nord beteiligt waren, vorgestellt werden.

 

     
Stefan Baumann

 

 

   
    02.09.2019 - Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
    Ö 6.10 - ungeändert beschlossen
   

Petitum/Beschluss:

1. Der Herr Bezirksamtsleiter möge mit dem Kirchenkreis Hamburg-Ost in Kontakt treten und um die Vorstellung des aktuellen Stands der Planungen zum genannten Gebäude in einer möglichst noch in 2019 stattfindenden Sitzung des RegA BUHD bitten und hierzu einen Termin mit dem Kirchenkreis, zu dem deren Referent eingeladen werden soll, vereinbaren. Über das Ergebnis der Gespräche möge der RegA BUHD in der nächsten Sitzung durch den Herrn Bezirksamtsleiter informiert werden.

2. In dem zu planenden TO-Punkt möge, neben der Vorstellung der Pläne durch den Referenten des Kirchenkreises Hamburg-Ost auch die bisherigen Überlegungen/Gutachterverfahren, an denen das Bezirksamt Hamburg-Nord beteiligt waren, vorgestellt werden.

3.  Ferner möge der zukünftige Programmverantwortliche der Bugenhagenkirche in die Sitzung des Regionalausschusses eingeladen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.11  
Anlegen einer Boccia-Bahn am Eduard-Rhein-Ufer Antrag der CDU-Fraktion
21-0237  
Ö 6.12  
Mehr Sicherheit für die Kita (Alternativantrag zur Drucksache 21-0219) Antrag der FDP-Fraktion
21-0241  
Ö 6.13  
Fußweg in der Hellbrookstraße barrierearm herrichten (Ergänzungsantrag zu Drs. 21-0218) Antrag der FDP-Fraktion
21-0239  
Ö 7     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 7.1  
Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6946  
Ö 7.2  
Oberaltenallee Liegenschaftserschließung gem. B-Plan UH13, Änderung zur Schlussverschickung
Enthält Anlagen
21-0095  
Ö 7.3  
Verlängerung Tempo-30-Zone in der Angerstraße Ergänzung zur Drs. 20-4713 vom 23.08.2017
Enthält Anlagen
21-0150  
Ö 7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Enthält Anlagen
21-0098  
Ö 7.5  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Nord
Enthält Anlagen
21-0137  
Ö 7.6  
Bündnis für den Radverkehr-Veloroute 6, Abschnitt W13 Schlussverschickung
Enthält Anlagen
21-0144  
Ö 7.7  
Bündnis für den Radverkehr-Veloroute 6, Abschnitt W14 Schlussverschickung
Enthält Anlagen
21-0148  
Ö 7.8  
Bündnis für den Radverkehr-Veloroute 6, Abschnitt W15 Schlussverschickung
Enthält Anlagen
21-0149  
Ö 7.9  
E-Mail einer Bürgerin betrifft regelwidriges Parken am Ring 2 in Höhe der Osterbek
21-0151  
Ö 7.10  
E-Mail eines Bürgers bezüglich fehlender Ampeln entlang der Fahrradstraße Uferstraße
21-0152  
Ö 7.11  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0006  
Ö 8     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 8.1  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6917  
Ö 8.2  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6939  
Ö 8.3  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung
21-0024  
Ö 8.4  
Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6916  
Ö 8.5  
Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
20-6919  
Ö 8.6  
Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6928  
Ö 8.7  
Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde
20-6944  
Ö 8.8  
Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0016  
Ö 8.9  
Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0017  
Ö 8.10  
U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0021  
Ö 8.11  
Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6761  
Ö 8.12  
Fuhle 101 - Maßnahmen zur Radführung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0084  
Ö 9  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 10  
Enthält Anlagen
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