Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 20.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 1.1

Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört

Ö 1.2

Wahl des Vorsitzenden Mitglieds

Ö 1.2.1

Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion

21-0020

Ö 1.3

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder

Ö 1.3.1

Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion

21-0002

Ö 1.3.2

Vorsitz der Bezirksversammlung

21-0041

Ö 1.4

Konstituierung der Fraktionen und Gruppen

Ö 1.4.1

Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

21-0003

Ö 1.4.2

Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

21-0004

Ö 1.4.3

Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge

21-0019

Ö 1.4.4

Konstituierung der Fraktion DIE LINKE

Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord

21-0040

Ö 1.5

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG

Ö 1.5.1

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag

21-0044

Ö 1.6

Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen

Ö 1.6.1

Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag

21-0043

Ö 1.6.2

Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag

21-0042

Ö 1.6.3

Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen

Ö 1.7

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 1.7.1

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

21-0051

Ö 1.8

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Ö 1.8.1

Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

21-0013

Ö 1.9

Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission

Ö 1.10

Stelle der Bezirksamtsleitung endlich ausschreiben Antrag der FDP-Fraktion

21-0014

Ö 1.11

Position der Bezirksamtsleitung umgehend ausschreiben und das Verfahren professionell begleiten Antrag der CDU-Fraktion

21-0050

Ö 2

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2019

SI/2019/546

Ö 4.1

Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion

21-0049

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1

Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg

20-6761

Ö 5.2

Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

20-6916

Ö 5.3

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

20-6917

Ö 5.4

Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

20-6918

Ö 5.5

Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

20-6919

Ö 5.6

Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

20-6928

Ö 5.7

Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg

20-6938

Ö 5.8

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg

20-6939

Ö 5.9

Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde

20-6944

Ö 5.10

Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0018

Ö 5.11

Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0016

Ö 5.12

U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0021

Ö 5.13

Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

21-0017

Ö 5.14

Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg

21-0023

Ö 5.15

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung

21-0024

Ö 5.16

Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde

21-0030

Ö 6

Anträge

Ö 6.1

Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion

21-0015

Ö 6.2

Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion

21-0031

Ö 6.3

Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

21-0034

Ö 6.4

Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

21-0047

VORLAGE

Petitum/Beschluss:

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksversammlung möge Sondermittel wie folgt beschließen:

Nr.	Antragssteller	Antragssumme	Antragszweck	i	k
187	Gedenkstätte Ernst Thälmann e. V.	8.446,99 €	Erneuerung der Alarmanlage und Einrichtung von Rauchmeldern		x
188	Gedenkstätte Ernst Thälmann e. V	2.250,00 €	Jubiläumsfeier 50 Jahre Gedenkstätte Ernst Thälmann		x
192	Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e. V.	1.268,00 €	Interkulturelles Projekt „Frauen.Sport“		x
193	Bauspielplatz Poßmoorwiese	1.300,00 €	Beseitigung von Baumwurzeln		x
194	Bauspielplatz Poßmoorwiese	4.900,00 €	Fällung von drei Pappeln		x
202	Bauspielplatz Rübezahl / VKJH e. V.	1.597,31 €	Erneuerung des Warmwasserspeichers		x