Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Bezirksversammlung
Datum:	Do, 20.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP

Betreff

Drucksache

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört

Wahl des Vorsitzenden Mitglieds

Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder

Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion

Vorsitz der Bezirksversammlung

Konstituierung der Fraktionen und Gruppen

Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge

Konstituierung der Fraktion DIE LINKE

Bildung einer Gruppe

Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag

Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen

Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag

Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag

Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission

Stelle der Bezirksamtsleitung endlich ausschreiben Antrag der FDP-Fraktion

VORLAGE

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert die Bezirksaufsicht auf, einen Ausschreibungstext für die Stelle der Bezirksamtsleitung Hamburg-Nord zu entwerfen und der Bezirksversammlung rechtzeitig vor deren Sitzung am 15. August 2019 zuzuleiten, damit dort über den endgültigen Text der Ausschreibung und das weitere Verfahren beschlossen werden kann.

Claus-Joachim Dickow, Ralf Lindenberg, Nele Bruns, Ricarda Nissen-Schütt

(FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord)

20.06.2019 - Bezirksversammlung

Ö 1.10 - (offen)

10.09.2019 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - (offen)

Abstimmungsergebnis:

Antrag auf Vertagung:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen	: GRÜNE, SPD
Gegenstimmen	: CDU, DIE LINKE, FDP
Stimmenthaltungen	:

01.10.2019 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - abgelehnt

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Für-Stimmen	: CDU, FDP
Gegenstimmen	: GRÜNE, SPD
Stimmenthaltungen	: DIE LINKE

Position der Bezirksamtsleitung umgehend ausschreiben und das Verfahren professionell begleiten Antrag der CDU-Fraktion

Öffentliche Bürgerfragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2019

Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde

Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung

Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde

Anträge

Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion

Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion

Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0048

Große Anfragen

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Stellungnahme des Bezirksamtes

Sportangebote für Flüchtlinge

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 25, 606 und 714 (Schulbus) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien 171 und 261 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Stellungnahme des Bezirksamtes

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.05.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 36 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 770 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel R.V. Projekt: KuKuK – Kultur und Kurzweil für Kinder in Groß Borstel

Berichte aus den Ausschüssen

Beschlüsse des Hauptausschusses

Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport