Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 1.1     Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört    
Ö 1.2     Wahl des Vorsitzenden Mitglieds    
Ö 1.2.1     Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion
21-0020  
Ö 1.3     Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder    
Ö 1.3.1     Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion
21-0002  
Ö 1.3.2     Vorsitz der Bezirksversammlung
21-0041  
Ö 1.4     Konstituierung der Fraktionen und Gruppen    
Ö 1.4.1     Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
21-0003  
Ö 1.4.2     Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
21-0004  
Ö 1.4.3     Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge
21-0019  
Ö 1.4.4     Konstituierung der Fraktion DIE LINKE
21-0022  
Ö 1.4.5     Bildung einer Gruppe
21-0032  
Ö 1.4.6     Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord
21-0040  
Ö 1.5     Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG    
Ö 1.5.1     Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag
21-0044  
Ö 1.6     Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen    
Ö 1.6.1     Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag
21-0043  
Ö 1.6.2     Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag
21-0042  
Ö 1.6.3     Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen    
Ö 1.7     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 1.7.1     Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0051  
Ö 1.8     Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses    
Ö 1.8.1     Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
21-0013  
Ö 1.9     Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission    
Ö 1.10     Stelle der Bezirksamtsleitung endlich ausschreiben Antrag der FDP-Fraktion
21-0014  
Ö 1.11     Position der Bezirksamtsleitung umgehend ausschreiben und das Verfahren professionell begleiten Antrag der CDU-Fraktion    
Ö 2     Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2019
SI/2019/546  
   
   
Ö 4.1     Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-0049  
Ö 5     Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1     Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6761  
Ö 5.2     Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6916  
Ö 5.3     Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6917  
Ö 5.4     Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Enthält Anlagen
20-6918  
Ö 5.5     Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
20-6919  
Ö 5.6     Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6928  
Ö 5.7     Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6938  
Ö 5.8     Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6939  
Ö 5.9     Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde
20-6944  
Ö 5.10     Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0018  
Ö 5.11     Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0016  
Ö 5.12     U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0021  
Ö 5.13     Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0017  
Ö 5.14     Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0023  
Ö 5.15     Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung
21-0024  
Ö 5.16     Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde
21-0030  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1     Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion
21-0015  
Ö 6.2     Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion
21-0031  
Ö 6.3     Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
21-0034  
Ö 6.4     Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE    
Ö 6.5     Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0048  
Ö 6.5.1     Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0048
21-0054  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1     NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6930  
Ö 8.2     Sportangebote für Flüchtlinge
20-6940  
Ö 8.3     Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 25, 606 und 714 (Schulbus) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-6943  
Ö 8.4     Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6946  
Ö 8.5     Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien 171 und 261 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-0001  
Ö 8.6     Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Stellungnahme des Bezirksamtes    
Ö 8.7     Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0006  
Ö 8.8     Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)
Enthält Anlagen
21-0007  
Ö 8.9     Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.05.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 36 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-0008  
Ö 8.10     Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 770 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-0009  
Ö 8.11     Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel R.V. Projekt: KuKuK – Kultur und Kurzweil für Kinder in Groß Borstel
21-0029  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1     Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-6920  
Ö 9.2     Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport
20-6922