Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftsordnungsangelegenheiten    
Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört    
Ö 1.2     Wahl des Vorsitzenden Mitglieds    
Ö 1.2.1  
Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion
21-0020  
Ö 1.3     Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder    
Ö 1.3.1  
Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion
21-0002  
Ö 1.3.2  
Vorsitz der Bezirksversammlung
21-0041  
Ö 1.4  
Konstituierung der Fraktionen und Gruppen    
Ö 1.4.1  
Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
21-0003  
Ö 1.4.2  
Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
21-0004  
Ö 1.4.3  
Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge
21-0019  
Ö 1.4.4  
Konstituierung der Fraktion DIE LINKE
21-0022  
Ö 1.4.5  
Bildung einer Gruppe
21-0032  
Ö 1.4.6  
Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord
21-0040  
Ö 1.5     Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG    
Ö 1.5.1  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag
21-0044  
Ö 1.6     Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen    
Ö 1.6.1  
Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag
21-0043  
Ö 1.6.2  
Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag
21-0042  
Ö 1.6.3  
Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen    
Ö 1.7     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 1.7.1  
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-0051  
Ö 1.8     Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses    
Ö 1.8.1  
Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
21-0013  
Ö 1.9  
Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission    
Ö 1.10  
Stelle der Bezirksamtsleitung endlich ausschreiben Antrag der FDP-Fraktion
21-0014  
Ö 1.11  
Position der Bezirksamtsleitung umgehend ausschreiben und das Verfahren professionell begleiten Antrag der CDU-Fraktion
21-0050  
Ö 2  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2019
SI/2019/546  
   
   
Ö 4.1  
Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-0049  
Ö 5  
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung    
Ö 5.1  
Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6761  
Ö 5.2  
Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6916  
Ö 5.3  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6917  
Ö 5.4  
Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Enthält Anlagen
20-6918  
Ö 5.5  
Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
20-6919  
Ö 5.6  
Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-6928  
Ö 5.7  
Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6938  
Ö 5.8  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6939  
Ö 5.9  
Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde
20-6944  
Ö 5.10  
Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0018  
Ö 5.11  
Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0016  
Ö 5.12  
U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0021  
Ö 5.13  
Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0017  
Ö 5.14  
Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0023  
Ö 5.15  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung
21-0024  
Ö 5.16  
Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde
21-0030  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion
21-0015  
Ö 6.2  
Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion
21-0031  
Ö 6.3  
Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
21-0034  
Ö 6.4  
Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0047  
Ö 6.5  
Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0048  
Ö 6.5.1  
Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0048
21-0054  
Ö 7  
Große Anfragen    
Ö 8     Vorlagen der Bezirksamtsleitung    
Ö 8.1  
NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6930  
Ö 8.2  
Sportangebote für Flüchtlinge
20-6940  
Ö 8.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 25, 606 und 714 (Schulbus) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
20-6943  
Ö 8.4  
Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6946  
Ö 8.5  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien 171 und 261 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-0001  
Ö 8.6  
Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0005  
Ö 8.7  
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0006  
Ö 8.8  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)
Enthält Anlagen
21-0007  
Ö 8.9  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.05.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 36 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-0008  
Ö 8.10  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 770 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
21-0009  
Ö 8.11  
Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel R.V. Projekt: KuKuK – Kultur und Kurzweil für Kinder in Groß Borstel
21-0029  
Ö 9     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 9.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
20-6920  
Ö 9.2  
Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport
20-6922